kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/3844 "Rechtsextremismus Online" - Wachsende Anzahl rechtsextremer Internetangebote

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/3809 Wechsel von Beamtinnen und Beamten im Zuständigkeitsbereich des ehemaligen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr in die Wirtschaft

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/3794 Wie ist es um die Sicherheit medizinischer Daten und Patientenakten bestellt in Zeiten von Prism und Tempora?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/3752 Studieren im Justizvollzug in NRW

    Eingereicht von: Marc Olejak, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/3731 Schutz personenbezogener Daten und Inanspruchnahme US-amerikanischer IT-Dienstleister und Software durch Landesbehörden in Zeiten von PRISM

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  6. 16/3730 Haben Überwachungsmaßnahmen und Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie Tempora und Prism Auswirkungen auf die Landespolitik und die heimische Wirtschaft?

    Eingereicht von: Robert Stein, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  7. 16/3726 Rückstellungen der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern im Jahr 2012

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/3684 Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/3677 Telekom-Drossel, "strikte" Netzneutralität und Deep Packet Inspection

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/3655 Knallhartes Aus für die Kölner Kolbhalle verhindern

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/3619 Weiternutzung des ehemaligen Geländes des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW in Linnich

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/3604 Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Kai Schmalenbach, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/3593 Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden?

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/3580 Ist der Landesregierung bewusst, dass es beim NiSchG um die Schädigung Dritter geht?

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Kai Schmalenbach, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/3576 Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/3571 Achtung!! Was wusste die Landesregierung von PRISM?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/3566 Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/3549 Wechsel von Beamtinnen und Beamten des Landes in die Wirtschaft

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/3547 Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/3544 Gewalt gegen Polizeibeamte - Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/3492 Beteiligung der Polizeikräfte des Landes Nordrhein-Westfalen an der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/3491 Datenschutz in der Schule

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/3490 Ungenaue Leistungsangaben bei Breitbandanschlüssen

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/3477 Folgen des Regierungsumzugs für die kulturelle Szene der Stadt Bonn

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/3476 Rassistische Vorfälle bei der Polizei - Einzelfälle?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

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