kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/12808 Sind geflüchtete Frauen, Kinder, LSBTTI-Personen in NRW-Unterkünften immer noch nicht geschützt?

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/12769 Ziehen Rechte und Rocker die Strippen in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach?

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/12710 Wie will die nordrhein-westfälische Landesregierung den Schutz personenbezogener Daten auf Basis der "Privacy Shield"-Vereinbarung gewährleisten?

    Eingereicht von: Dr. Joachim Paul, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/12641 Polizei-Hubschrauber auf Cannabisflug in NRW

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Lukas Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/12638 Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität – rechts" (PMK-rechts) im April 2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/12634 Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität – rechts" (PMK-rechts) im Mai 2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/12596 Whistleblowing beim Thema Vorruhestand und Vertrauensschutz

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/12551 Was tut die Landesregierung, um Menschen vor Rassismus zu schützen?

    Eingereicht von: Simone Brand, Daniel Düngel, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/12542 Wie steht es um die Desinfektion von mobilen Endgeräten in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen?

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/12530 Nutzung des Landesverwaltungsnetzes (LVN)

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  11. 16/12528 Warum wird der "8-Punkte-Plan für Sicherheitsstandards in allen Asylbewerberunterkünften in NRW" nicht eingehalten?

    Eingereicht von: Simone Brand, Daniel Düngel, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/12526 Ausstattung der NRW-Landesaufnahmen mit WLAN

    Eingereicht von: Simone Brand, Lukas Markus Lamla, Lukas Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/12525 Kosten, Nutzung und Verbreitung von De-Mail

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/12522 Zwangsbehandlung auf Grundlage des Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/12512 Ausschreitungen von Hooligans in Frankreich – Nazis aus NRW bei der EM ganz vorne mit dabei

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/12509 Erfahrungen mit dem Ergänzungserlass zum Einsatz grafikfähiger Taschenrechner im Mathematikunterricht der Sekundarstufe II (Update 2016)

    Eingereicht von: Monika Pieper, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/12436 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/12422 Aufnahme an öffentlichen Bekenntnisschulen nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom 21. März 2016

    Eingereicht von: Monika Pieper, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/12390 Sammelabschiebungen aus NRW seit dem 1. Juni 2015

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/12389 Landesmittel an die Krebsgesellschaft NRW für psychosoziale Krebsberatung?

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/12324 Abschiebungen aus NRW und die Stellungnahme 68/16 des Bundesrates

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/12235 Giftmülltourismus nach NRW: Werden Gefahren durch giftige Bohrschlämme in der Deponie Hünxe-Schermbeck unterschätzt?

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Daniel Schwerd, Piraten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/12201 Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" (PMK-rechts) im März 2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/12194 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz betreffend Personen mit Wohnsitz in Duisburg oder Köln im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/12187 Wo wird "Intelligente Videoüberwachung" in Nordrhein-Westfalen eingesetzt?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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