kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/3379 Wer bezahlt Bergschäden und Ewigkeitslasten, wenn die Cavity pleitegeht?

    Eingereicht von: René Schneider, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 17/3376 EU Anpassungslehrgänge für Lehrerinnen und Lehrer

    Eingereicht von: Gabriele Hammelrath, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  3. 17/3374 Wie bewertet die Landesregierung das Rückkehrgeld für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Jürgen Berghahn, Ibrahim Yetim, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  4. 17/3363 Echte LEP-Sonderstellung für das Rheinische Revier oder nur schöne Worte?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 17/3362 Laschet: "ab 2030", Pinkwart: "nicht vor 2045" – was ist die Position der NRW-Landesregierung in der Kohlekommission?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 17/3361 Wie bewertet die Landesregierung die in Pulheim-Geyen befürchteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die geplante Gleichstromleitung Ultranet?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 17/3360 Welche Daten liegen den Feststellungen des Verfassungsschutzberichtes 2017 zur Entwicklung der Gewalt im Hambacher Forst zugrunde?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 17/3355 Schnelle Hilfe vonnöten: Gewalt in der Pflege nimmt zu - Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Angela Lück, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 17/3354 Geplante Provinzial Fusion - Wie ist die Haltung der Landesregierung?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 17/3352 Ausbau der Betuwe-Linie

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  11. 17/3339 Kriminalität mit Tatörtlichkeit SchuleSind auch die Straftaten an den Schulen in der Stadt Aachen im Jahr 2017 angestiegen?

    Eingereicht von: Karl Schultheis, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  12. 17/3326 Anonyme Spurensicherung bei Minderjährigen ohne Einwilligung der Eltern?

    Eingereicht von: Angela Lück, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  13. 17/3320 Kriminalität mit Tatörtlichkeit SchuleSind auch die Straftaten an den Schulen im Kreis Euskirchen im Jahr 2017 angestiegen?

    Eingereicht von: Karl Schultheis, SPD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

  14. 17/3315 Kriminalität mit Tatörtlichkeit Schule Sind auch die Straftaten an den Schulen in der Städteregion Aachen (ohne Stadt Aachen) im Jahr 2017 angestiegen?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  15. 17/3314 Kriminalität mit Tatörtlichkeit Schule Sind auch die Straftaten an den Schulen im Kreis Düren im Jahr 2017 angestiegen?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  16. 17/3305 Wie stellt sich die Schutzwirkung der Sozialcharta im Vertrag über den Verkauf der landeseigenen Wohnungen der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) im August 2008 für die Bewohner der ehemals landeseigenen Wohnungen in der Stadt Oberhausen heute dar?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/3293 Das Wohnungsaufsichtsgesetz der SPD-geführten Landesregierung ist eine Erfolgsgeschichte: Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Sven Wolf, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  18. 17/3288 Schwarz-gelbe Koalition nach einem Jahr endlich in der Realität angekommen - Wie steht die Landesregierung zur negativen Personalprognose des Polizeipräsidiums Essen/ Mülheim?

    Eingereicht von: Britta Altenkamp, Hannelore Kraft, Thomas Kutschaty und Frank Müller, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 17/3287 Wie stellt sich die Schutzwirkung der Sozialcharta im Vertrag über den Verkauf der landeseigenen Wohnungen der LEG im August 2008 für die Bewohner der ehemals landeseigenen Wohnungen in Remscheid dar?

    Eingereicht von: Sven Wolf, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 17/3283 Breitbandausbau an Schulen

    Eingereicht von: Gordan Dudas, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 17/3282 Mit welchem Personalschlüssel findet pädagogische Arbeit im Elementarbereich in Nordrhein-Westfalen statt?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 17/3281 Wie ist der Stand der Strafverfahren im Zusammenhang mit der "Ende-Gelände"-Aktion im Hambacher Forst im November 2017?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 17/3274 Weiterleitung von EU-Mitteln für Flüchtlinge an die Kommunen

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/3269 Was unternimmt die Landesregierung um die Finanzierung von medizinischen Rehabilitationsleistungen zu sichern?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock, Jürgen Berghahn, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 17/3258 Plant die Landesregierung eine Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG)?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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