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  1. 6/18501 Ausgaben für entwicklungspolitische Maßnahmen im Jahr 2018 - Nachfrage zu Drs 6/17774

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 6/18323 Finanzierung des Strukturwandels und Anpassung des EUBeihilferahmens, Mittelverwendung auch für Gemeinden außerhalb der Kohleregionen, Streichung des Verweises auf die globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG), Kabinettsentwurf für die Einführung des "Anpassungsentgeltes für Arbeitnehmer", Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements und sozialen Unternehmertums etwa durch einen "Fonds Zivilgesellschaft"

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  3. 6/18322 Finanzierung des Strukturwandels und Anzahl neu zu schaffender Arbeitsplätze in Bundeseinrichtungen, Besetzung des Koordinierungsgremiums, Genese der Leitbilder für die Kohleregionen, Bedeutung rezenter Leitbildprozesse und deren (Nicht-)Berücksichtigung, Beteiligung von Parlamenten und Gesellschaft

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 6/18321 Finanzierung des Strukturwandels und Mittelverwendung außerhalb von vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, Länderanteil beim Sofortprogramm, Ausgestaltung weiterer Finanzierungen in Folge des Sofortprogramms, Abkehr vom "Bundesverkehrsinfrastrukturgesetz Kohleregionen" und Konsequenzen, mögliche Neuprojekte im Bundesverkehrswegeplan bzw. Umpriorisierung

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 6/18320 Finanzierung des Strukturwandels und Streichung der Mittel für die Entlastung der Kommunen bei der Verbesserung der Situation an Bahnübergängen, Übernahme von Kofinanzierungsanteilen durch den Bund und die Länder, Mittelverwendung für konsumtive Ausgaben bzw. Übernahme konsumtiver Ausgaben durch den Bund oder die Länder

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 6/18319 Finanzierung des Strukturwandels und grundgesetzlich verankerte Mittelverwendung und deren Schranken, Finanzierung von Personalkosten, Eigenmittel der Länder und Schuldenbremse, Personal für Projektplanung in den Zielgemeinden

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 6/18318 Finanzierung des Strukturwandels und Form und Ausgestaltung möglicher Bund-Länder-Vereinbarungen, konkrete Ausgestaltung der Finanzierung, Unterscheidung und Finanzierung bedeutsamer und weniger bedeutsamer Projekte

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 6/18317 Finanzierung des Strukturwandels und Sicherung des Finanzvolumens, Aufteilung auf die Länder, Jahresscheiben und Degression, Sicherung im Bundeshaushalt, Finanzierungsgrundsätze, Auswahlverfahren prioritäre Projekte

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 6/18334 Verwendung von Software der Firma Palantir in Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 6/18030 Öffentliches "Foyergespräch" der Zeitschrift "Cicero" in der Staatskanzlei

    Eingereicht von: Antje Feiks, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 6/18001 Auslandsreisen der Mitglieder der Staatsregierung

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 39 Seiten

  12. 6/17910 "Differenzierte Meinung" des Ministerpräsidenten zur Seenotrettung

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  13. 6/17857 IT-Fachkräfte für den Öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten

  14. 6/17898 "Marie fängt Feuer" (ZDF), 12.05.2019

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 6/17817 Ausgaben für Gesprächs- und Veranstaltungsreihen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  16. 6/17772 Demografie 2018

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  17. 6/17774 Ausgaben für entwicklungspolitische Maßnahmen im Jahr 2018

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  18. 6/17636 Förderung des Lokaljournalismus in Sachsen

    Eingereicht von: Antje Feiks, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  19. 6/17694 Kosten für die Anstalt des öffentlichen Rechts für förderale IT-Kooperation (FITKO)

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 33 Seiten

  20. 6/17773 Förderung von Einrichtungen für politische Bildung im Jahr 2018

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  21. 6/17639 Zeitgemäße Umsetzung des Auftrages des öffentlichen Rundfunks in der heutigen multimedialen Welt

    Eingereicht von: Antje Feiks, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 6/17527 Vorbereitung und Umsetzung des Pakts für den Rechtsstaat

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 6/17584 Plakate mit dem Bild des sächsischen Ministerpräsidenten und einem Veranstaltungshinweis der Sächsischen Union

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 6/17454 Rechtmäßigkeit der Entscheidung des Medienrates der SLM zur "Vertagung" der Besetzung der Geschäftsführung auf unbestimmte Zeit

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  25. 6/17195 Umgang der Staatsregierung mit Fristen und Terminen zur rechtzeitigen Umsetzung von Bundes- und EU-Recht sowie mit landesrechtlichen Berichterstattungs- und Unterrichtungsfristen gegenüber dem Landtag

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

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