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Sachsen — Staatsministerium des Innern

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  1. 6/5154 Programme gegen Rechtsextremismus - Bundesprogramm

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 6/5217 Zahlungen gemäߧ10 Abs. (3) SächsFlüAG am 15.05.2016

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  3. 6/5215 Zahlungen gemäߧ10 Abs. (1) SächsFlüAG am 15.05.2016

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 6/5204 Zentrale Beschwerdestelle der sächsischen Polizei - Grundlagen und inhaltliche Ausrichtung

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 6/5178 Auflagen der Kundgebung des Bündnisses "Fortress Europe" ("Festung Europa") am 16.05.2016

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 6/5123 Anträge von Beschäftigten der Landesdirektion Sachsen auf Überprüfung der Eingruppierung

    Eingereicht von: Klaus Tischendorf, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  7. 6/5114 Straftaten durch MITAs (Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber) 1. Quartal 2016 Nachfrage zu Kleiner Anfrage: 6/4725

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/5119 Ausrüstung Bereitschaftspolizei und SEK Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  9. 6/5116 Europaweite Polizeiaktion gegen Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung "Etutu" vom 28.04.2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 6/5124 Zulässigkeit der versammlungsbehördlichen Anordnung des Einsatzes von Ordnern bei Versammlungen unter freiem Himmel gegenüber Versammlungsleitern

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  11. 6/5101 Alkoholkonsumverbote in Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

  12. 6/5210 Aufnahme von Asylsuchenden im Freistaat Sachsen im Jahr 2016

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  13. 6/5087 Demonstrationsgeschehen 1. Mai 2016 Plauen - Jößnitzer Straße

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  14. 6/5086 Demonstrationsgeschehen 1. Mai 2016 Plauen - Demonstration III. Weg

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/5085 Demonstrationsgeschehen 1. Mai 2016 Plauen

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/5153 Programme gegen Rechtsextremismus - Landesweites Aussteigerprogramm

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  17. 6/5115 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4791 Flugrückführungen von ausreisepflichtigen Ausländern

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 6/5112 Speicherung des Zusatzes "Ansteckungsgefahr" als personengebundener Hinweis in polizeilichen Datenbanken

    Eingereicht von: Sarah Buddeberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  19. 6/5105 Widerspruchsverfahren kleinerer Gemeinden

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 6/5098 Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 6/5075 Ausbildung Einsatzfahrer Polizei und Rettungsdienste in Sachsen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/4750

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  22. 6/5073 Umschließung von Demonstrierenden (Kessel) im Rahmen der NoLegida-Proteste am 02. Mai 2016 in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  23. 6/5099 Anschaffung von Verhersagesoftware ("Predictive Policing")

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/5090 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im April 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  25. 6/5088 Stand der Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der rassistischen Ansammlung am 18.2.2016 in Clausnitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

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