kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/13813 Begriff "Vorsorge für die Verfolgung von Straftaten" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  2. 6/13812 Begriff "unbedingt" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  3. 6/13811 Begriff "in überschaubarer Zukunft" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  4. 6/13810 Begriff "konkretisierte Straftat von erheblicher Bedeutung" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  5. 6/13809 Begriff "bedeutende Sach- und Vermögenswerte" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  6. 6/13808 Begriff "Sachen von bedeutendem Wert deren Erhaltung im öffentlichen Interesse geboten" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  7. 6/13807 "Sonstige für Observationen bestimmte besondere technische Mittel" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 6/13806 Begriff "konkretisierte Straftat" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  9. 6/13805 Begriff "konkrete Wahrscheinlichkeit" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  10. 6/13804 Begriff "hinreichende Wahrscheinlichkeit" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  11. 6/13803 Begriff "herrschende Anschauungen" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  12. 6/13802 Begriff "herausgehobene Bedeutung" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  13. 6/13801 Begriff "die Gesundheit Dritter beeinträchtigende Störung" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  14. 6/13800 Begriff "fachkundige Stellen" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  15. 6/13799 Begriff "deutlich erhöhte Kriminalitätsbelastung" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  16. 6/13798 Begriff "bedeutsames Rechtsgut" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  17. 6/13797 Begriff "gegenwärtige erhebliche Gefahr" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

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  18. 6/13796 Begriff "Annahme" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  19. 6/13795 Begriff "allgemeine Lebenserfahrung" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  20. 6/13794 Begriff "absehbarer Zeit" im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 6/13793 Ausbildungsstandorte der sächsischen Polizei 2018 - Nachfrage und Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/10803

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 6/13790 Kindeswohl sowie Rechte von Neugeborenen, Säuglingen sowie von schwangeren und stillenden Müttern in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  23. 6/13781 Live-Bild-Nutzung der konzipierten Videoüberwachung in Chemnitz durch die Polizei - Nachfrage zu Drs. 6/13439

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 6/13775 Unfallgeschehen an Straßenbaustellen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  25. 6/13926 Soll-/Ist-Besetzung des Landesamtes für Verfassungsschutz, III. Quartal 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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