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Sachsen — Die Linke

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  1. 6/14492 Weisung der Generalstaatsanwaltschaft bezüglich Verfahrenseinstellungen bei Straftaten gegen Polizeibeamt*innen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 6/14435 Abschiebung nach Afghanistan am 14. August 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 6/14427 Ausstattung und Struktur der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/14434 Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise/ unerlaubten Aufenthalts 2015/ 2016/ 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  5. 6/14433 Ausbildungsduldungen in Sachsen seit 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  6. 6/14419 Transparente, Spruchbänder und Fahnen bei "Pegida"-Demonstrationen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 6/14418 Straf- und ordnungsrechtliche Verfolgung von "Sitzblockaden"

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 6/14417 Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ), Juni 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13905

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 6/14416 Komplexkontrollen der sächsischen Polizei im II. Quartal 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13918

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  10. 6/14415 Aufklärungsquote "Haus des Jugendrechts" Leipzig - Juli 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 6/14414 Personengebundene (PHW) und ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Auskunftssystemen 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/14081

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 6/14413 Erstattung von Absenkungsbeiträgen gemäߧ 15 SächsKitaG

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 6/14398 Förderrichtlinie Bildende Kunst

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 58 Seiten

  14. 6/14389 Datenanlieferung an die Rechtsextremismusdatei (RED) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/14388 Datenanlieferung an die Antiterrordatei (ATD) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 6/14387 Datenübermittlung im Einzelfall aus den Datensystemen des LfV an sächsische Behörden - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 6/14386 Datensysteme des LfV sowie personengebundene und beobachtungsunterstützende Hinweise - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 6/14722 Sammelabschiebung nach Georgien am 11. September 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 6/14717 Begriffe "Gesundheit" und "Leib" bei der Ausbildung im sächsischen Polizeivollzugsdienst - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14356

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 6/14515 Förderung der gesundheitlichen Selbsthilfe in Sachsen - Mittelabfluss

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  21. 6/14380 Hausdurchsuchung wegen Wasserbombenbeschaffung in Leipzig am 26. Juli 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 6/14390 Umsetzung Bergbauabfallrichtlinie, Richtlinie 2006/21/EG vom 11.04.2006, im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 6/14378 Mitwirkungsmöglichkeiten und -rechte der Gremien der Mitverantwortung der Gefangenen nach § 112 SächsStVollzG

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 6/14377 Personelle Besetzung des Aus- und Vorführdienstes in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 6/14376 Umsetzung der Behandlungspflicht gemäߧ 66 c Abs. 1 und 2 StGB bereits während der der Sicherungsverwahrung vorangehenden Strafvollstreckung

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

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