kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/14375 Personalbedarf für die JVA Chemnitz als zentrale Einrichtung für den Vollzug von Untersuchungshaft, Jugendhaft, Freiheitsstrafen und anderen freiheitsentziehenden Maßnahmen für Frauen im Freistaat Sachsen und Thüringen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 6/14374 Anwendung von Systemen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) der Justiz

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 6/14370 Zahlen zu Geflüchteten in den Landkreisen und kreisfreien Städten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 6/14369 Polizeieinsatz in der Kamenzer Straße 10/12 in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 6/14368 Nachfrage zur Drs. 6/14028: Verfahren in der Ausländerbehörde Sächsische Schweiz/ Osterzgebirge

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 6/14361 Übermittlung von Daten aus dem Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen PASS - abgerufene Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 6/14360 Automatisierter Datenabruf aus sächsischem Melderegister - abgerufene Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/14359 Vorgangsbearbeitungssystem VBS - gespeicherte Beschäftigtendaten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 6/14358 Vorgangsbearbeitungssystem VBS - gespeicherte Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 6/14357 Nachrichtendienstliches Informationssystem NADIS - gespeicherte Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  11. 6/14356 Begriffe "Gesundheit" und "Leib" im Sächsischen Polizeigesetz - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 6/14355 Begriff "Sachen" im Sächsischen Polizeigesetz - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 6/14354 Überstunden der sächsischen Polizei im Juni 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/13907

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  14. 6/14353 Krankenstand der Verwaltungsbeamten bei der sächsischen Polizei im Jahr 2017 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/13615

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 6/14345 Klimafolgenanpassung Anschluss Trinkwasserversorgung

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  16. 6/14495 Nachweis des Zweitwohnsitzes gegenüber dem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice

    Eingereicht von: Antje Feiks, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 6/14397 Bundesprogramm "TRAFO - Modelle für Kultur im Wandel"

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 6/14362 Konsultationsverfahren Energie- und Klimaprogramm 2.0

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 6/14338 Urteile des Sächsischen Landessozialgerichtes vom 23. Januar 2018: Bekleidungs- und Verpflegungsgeld der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei der ehemaligen DDR als Arbeitsentgelt berücksichtigen!

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 6/14327 Prävention Gewalt in der Pflege

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 6/14326 Pflegedokumentation ("EinSTEP")

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  22. 6/14336 Durch Neonazis erstellte "Feindeslisten"

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 6/14331 Inanspruchnahme Entlastungsbetrag (§ 45 SGB XI) in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/14330 Mindestlohn in der Pflege

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  25. 6/14329 Pflegeanträge

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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