kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/3109 Änderungen am Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse

    Eingereicht von: Tobias Koch, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/3108 Schulassistenten und Stellenabbaupfad

    Eingereicht von: Tobias Koch, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 18/3084 Datenschutz von Steuerdaten im Rahmen der internationalen Amtshilfe durch die Schweiz

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 18/3080 Entlastung der Kommunen durch die Vorab-Entlastung in Höhe von einer Milliarde Euro aufgeteilt nach KdU und Umsatzsteueranteil sowie Entlastung durch Bundeszahlungen für Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

    Eingereicht von: Petra Nicolaisen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 18/2878 Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Hochschulsanierung

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 18/3011 Finanzierung der Sanierung der Angerbauten der CAU via ÖPP

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 18/2954 Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Tobias Koch, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten

  8. 18/2915 Sponsoring der Landesregierung und -verwaltung 2014

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 18/2901 Minderausgaben im Bereich Investitionen

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 18/2887 Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 18/2891 Bonuszahlungen bei der HSH Nordbank

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 18/2868 Erbfälle des Landes

    Eingereicht von: Volker Dornquast, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 18/2865 Verbliebene Haushaltsreste 2014

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  14. 18/2796 Verwendung der zusätzlichen Bundesmittel zum Ausgleich von Mehrbelastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Astrid Damerow, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 18/2737 Nutzung von Landesliegenschaften zur Flüchtlingsunterbringung in den Kommunen

    Eingereicht von: Astrid Damerow, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 18/2710 Uneinbringlichkeit von Steuerforderungen

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 18/2680 Freiwillig gesetzlich versicherte Beamte

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 18/2678 Entwicklung der Landesausgaben für die Unterhaltung öffentlicher Infrastruktur (Nachfrage)

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 18/2674 Umgang der HSH-Nordbank mit Forderungen

    Eingereicht von: Torge Schmidt, Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 18/2668 Mitglieder von Aufsichts- oder Kontrollgremien als Kunden der HSH-Nordbank

    Eingereicht von: Torge Schmidt, Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 18/2616 Umbaumaßnahmen in den Ministerien

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 18/2351 Bearbeitungszeit von Steuererklärungen

    Eingereicht von: Tobias Koch, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/2287 Entwicklung der Landesausgaben für Bildung und Kultur

    Eingereicht von: Torge Schmidt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 18/2273 Steuerliche Auswirkungen einer Gastgeber-Kurabgabe

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 18/2241 Auswikungen des Denkmalschutzgesetzes auf notwendige Umbaumaßnahmen im Ministerium für Bildung und Wissenschaft

    Eingereicht von: Peter Lehnert, Daniel Günther, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

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