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TH 6/4176 Fördermittelvergabe durch das Integrationsamt
mit Schreiben vom 28. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Ausgleichsabgabe darf entsprechend der Vorgaben des SGB IX und der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) nur für Zwecke der besonderen Leistungen zur Teilhabe schwerbehinderter…
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TH 6/1799 Pflegestützpunkte in Thüringen
Betreuung im Rahmen der örtlichen Altenhilfe und für die Gewährung der Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - SGB XII. Im Finanzplan für das Jahr 2016 sind Gesamtausgaben in Höhe von 93.000 Euro vorgesehen, davon 62.000 Euro für Personalkosten…
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TH 6/2937 Integration von Flüchtlingen in den Thüringer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
Rechtskreis des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB III) und 4.977 Personen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung (SGB II). Der K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Holzapfel (CDU) und A…
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TH 6/4771 Versorgungsansprüche der Kameraden der Feuerwehr in Thüringen
Buchs Sozialgesetzbuch - SGB VII -). Sie genießen Versicherungsschutz bei Unfällen, die bei der Ausübung einer den Versicherungsschutz begründenden (versicherten) Tätigkeit zu Gesundheitsschäden oder zum Tod führen (§ 8 SGB VII). Die Feuerwehrunfallkasse…
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TH 6/7614 Förderung schulbezogener Jugendsozialarbeit/Schulsozialarbeit
die schulbezogene Jugendsozialarbeit als eine Form der Jugendsozialarbeit im Sinne von § 13 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und nach § 19 a Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz . Darüber hinaus ist ein Ziel die Stärkung der Zusammenarbeit…
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TH 6/6273 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena
723.392,00 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten…
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TH 6/6050 "Solidargemeinschaften" im Thüringer Gesundheitswesen
einen "anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall" im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 13 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) und damit einen Ersatz für eine Mitgliedschaft in einer gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung darstellt, ist rechtlich…
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TH 6/2504 Unterbringung von mehrfach-schwerstbehinderten Menschen
diskutiert, dass sie in Pflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB XI) leben sollen, damit die vollständigen Leistungen (und nicht nur des § 43a SGB XI) der Pflegeversicherung in Anspruch genommen werden können. In diesem Zusammenhang…
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TH 6/4741 Interventionsangebote für Betroffene von häuslicher Gewalt
Abs. 1 Nr. 1 ThürFHFöVO ist das Vorliegen einer gültigen Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung nach § 75 Abs. 3 SGB XII - im Benehmen mit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten - eine Fördervoraussetzung. Soweit das Benehmen aus den L…
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TH 6/6440 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Entwicklung sektorenübergreifender Versorgungsstrukturen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6151) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
und auch des Freistaats Thüringen. Seit 1.Januar 2012 besteht eine Rechtsgrundlage in § 90a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Schaffung eines solchen Gremiums in den Ländern. Von dieser Möglichkeit wurde durch das Thüringer Gesetz zur Entwicklung…
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