kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/4087 Abbau der lückenlosen Radarkontrollen an der A 40 auf Essener Stadtgebiet - Auf welche Weise setzt der Verkehrsminister sein Versprechen um, die stationären Anlagen zur vollflächigen Überwachung der Verkehrsteilnehmer zurückzubauen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    öffentlich ausgetragenen Streit zwischen der Stadt Essen und Verkehrsminister Michael Groschek gekommen, der den weiteren Umgang mit der seitens der Stadt Essen auf seinerzeitige Erlaubnis des Landes vor der Stadtgrenze mit Gelsenkirchen errichteten vollflächigen…

  2. NW 16/765 Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ihre rechtlichen Möglichkeiten zu informieren. Grundsätzlich und auch schulfachlich wird ein offener und transparenter Umgang mit dem pädagogischen Gutachteninhalt nicht als hinderlich für die Unterstützung und Förderung der Schülerinnen und Schüler…

  3. NW 16/1501 Verpflegungssituation in Kitas und Schulen in NRW

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Risiko entsprechenden Risikokategorie. Dabei werden u. a. folgende Aspekte berücksichtigt: 1. Produktionsstufe 2. Umgang mit offenen oder umhüllten/verpackten Lebensmitteln 3. Ort der Abgabe (z. B. Einzelhandel oder Abgabe am Ort der Herstellung)…

  4. NW 16/7306 Dürfen selbstgebackene Kuchen ohne Etikett in Zukunft nicht mehr serviert werden?

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, Astrid Birkhahn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gewisse Kontinuität der Aktivitäten und einen gewissen Organisationsgrad voraussetzt. Tätigkeiten wie der gelegentliche Umgang mit Lebensmitteln und deren Lieferung, das Servieren von Mahlzeiten und der Verkauf von Lebensmitteln durch Privatpersonen…

  5. NW 17/3333 Welche Erfolge kann die Wegweiser-Anlaufstelle in Düsseldorf vorweisen?

    Eingereicht von: Nic Peter Vogel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Betroffene sowie allgemeine Sensibilisierungsarbeit. Das Ziel der Beratung ist es, Handlungssicherheit und Sensibilität im Umgang mit dem Themenspektrum auf- und auszubauen sowie konkrete Unterstützung, Beratung und Hilfestellung zu bieten. Wie in der…

  6. NW 17/3332 Welche Erfolge kann die Wegweiser-Anlaufstelle in Duisburg vorweisen?

    Eingereicht von: Dr. Martin Vincentz, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Betroffene sowie allgemeine Sensibilisierungsarbeit. Das Ziel der Beratung ist es, Handlungssicherheit und Sensibilität im Umgang mit dem Themenspektrum auf- und auszubauen sowie konkrete Unterstützung, Beratung und Hilfestellung zu bieten. Wie in der…

  7. NW 17/3336 Welche Erfolge kann die Wegweiser-Anlaufstelle in Münster vorweisen?

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/3336 3 Das Ziel der Beratung ist es, Handlungssicherheit und Sensibilität im Umgang mit dem Themenspektrum auf- und auszubauen sowie konkrete Unterstützung, Beratung und Hilfestellung zu bieten. Wie in der…

  8. NW 16/6156 Welche geeigneten Maßnahmen werden gegen gewaltbereiten Salafismus und religiösen Extremismus speziell in Hagen ergriffen - Präventionsprogramm

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beziehungsweise um Jugendliche und junge Erwachsene zum Ausstieg zu bewegen. Weiterhin müssen auch Lehrer und Schulleiter sowohl im Umgang mit dem Hausrecht an Schulen als auch mit Schülern, die sich zu radikalisieren drohen, geschult, beraten und in der Durchsetzung…

  9. NW 16/3544 Gewalt gegen Polizeibeamte - Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Polizeibehörden und die Vorgesetzten fördern und unterstützen eine positive Fehlerkultur, die durch einen offenen Umgang mit Problemen geprägt ist. Die Polizei ist eine lernende Organisation. Deshalb gehört die Nachbereitung seit vielen Jahren…

  10. NW 16/1173 Individuelle Gesundheitsleistungen (IGel) für Verbraucherinnen und Verbraucher

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Erkenntnisse. 3. Was unternimmt die Landesregierung zu Aufklärung der Patientinnen und Pati- enten zum sachgerechten Umgang mit IGel-Leistungen? Die Zunahme von Wettbewerbselementen auf dem Gesundheitsmarkt durch z.B. das wachsende Angebot privater…

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