kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/5474 Polizeieinsatz im Regionalexpress 3666 am 12. April 2015 auf der Strecke von Gößnitz nach Jena-West

    Eingereicht von: Frank Tempel, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Einsatzzwecke über Reizstoffsprühgeräte mit den Wirkstoffen OC (Oleoresin Capsium) oder PAVA (Pelargonsäure -Vanillylamid). Diese Reizstoffe (kein „Reizgas“) werden auch als Pfefferspray bezeichnet. Pfefferspray ist ein Mittel des unmittelbaren Zwangs. Polizeivollzugsbeamte…

  2. BT 18/898 Soziale Proteste in Bosnien Herzegowina

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Funkgeräte, Fahrzeuge, Waffen), so genannte weniger letale Waffen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reizstoffe (Tränengas etc.) sowie IT-Technologie, die sich für die Überwachung des Internets und der Telekommunikation und deren Zensur…

  3. MV 6/4161 Veranstaltungen der rechtsextremen Szene

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Anzeigenaufnahme, Erlass einer Verbotsverfügung, Platzverweise, vorläufige Festnahme, einfache körperliche Gewalt, Einsatz von Reizstoff 01.11.2014 Neustadt-Glewe Konzert 100 Veranstaltung war der Polizei im Vorfeld nicht bekannt. 08.11.2014 Salchow Konzert…

  4. SN 6/7829 Mobile Einsatzkommandos (MEK) des Landeskriminalamtes Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mit nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: • Fesseln • technische Sperren • Dienstfahrzeuge • Reizstoffe • zum Sprengen von Sachen bestimmte explosive Stoffe (Sprengmittel ) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen…

  5. SN 6/11736 Spezialeinsatzkommando (SEK) des Landeskriminalamtes Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: • Fesseln, • Technische Sperren, • Diensthund, • Dienstfahrzeuge, • Reizstoffe, • Sprengmittel (bestimmte explosive Stoffe zum Sprengen von chen), • Elektroimpulsgeräte „Taser", • Distanzeinsatzmittel…

  6. SN 6/7817 Spezialeinsatzkommando (SEK) des Landeskriminalamtes Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: • Fesseln • Technische Sperren • Diensthund • Dienstfahrzeuge • Reizstoffe • Sprengmittel (bestimmte explosive Stoffe zum Sprengen von Sachen ) • Elektroimpulsgeräte „Taser" • Distanzeinsatzmittel…

  7. ST 7/1689 Polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Dritt-Liga-Spielen

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Unfallopfer)? Angabe bitte getrennt nach Polizeibeamten, Störern, Ordnern sowie jeweils Verletzungen durch Pyrotechnik und pol. Reizstoff. Bei den nachfolgenden Spielen wurden gem. Statistik der Landespolizei wie folgt verletzte Personen registriert: …

  8. BE 17/16808 Situation beim Zentralen Objektschutz - Intelligente Entlastung der Berliner Polizei schaffen!

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    (GVBl. S. 920), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Februar 1992 (GVBl. S. 61): a) § 19, Gebrauch von Hiebwaffen und Reizstoffen, b) § 20, Fesselung von Personen, c) § 11, Schußwaffengebrauch zur Verhinderung rechtswidriger Taten, wenn die Wachpolizeiangehörigen…

  9. SN 6/4091 Mobiles Einsatzkommando Staatsschutz (MEK ST) des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) bei der Polizeidirektion Leipzig

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: . Fesseln . technische Sperren . Dienstfahrzeuge . Reizstoff . zum Sprengen von Sachen bestimmte explosive Stoffe (Sprengmittel ) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des…

  10. SN 6/11566 Survivor R

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wirkmittelwerfer können nichttödliche Wirkmittel im Kaliber 40 mm x 280 mm ausgebracht werden. Hierbei kann es sich um lrritations-, Reizstoff-, Beleuchtungs- oder Rauchmittel handeln. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben)…

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