kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/5813 Videoüberwachung an Schulen in der Region 10

    Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Gottstein FREIE WÄHLER vom 04.02.2015 Videoüberwachung an Schulen in der Region 10 Ich frage die Staatsregierung: Nachdem der Bayerische Rundfunk berichtet hat, dass an vielen bayerischen Schulen eine Videoüberwachung stattfindet , frage ich die Staatsregierung…

  2. SN 6/18597 Videoüberwachung in Görlitz - Nachfrage zu Drs 6/17543

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BUNDNIS 90IDIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/18597 Thema: Videoüberwachung in Görlitz — Nachfrage zu Drs 6I17543 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  3. BE 18/12029 Pilotprojekt der Bundespolizei zur Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. August 2017) zum Thema: Pilotprojekt der Bundespolizei zur Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung und Antwort vom 23. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Aug…

  4. SN 6/7759 Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7759 Thema: Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  5. BE 17/12651 Videoüberwachung und Sicherheitsmaßnahmen bei der Berliner S-Bahn

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Joschka Langenbrinck (SPD) vom 09. September 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. September 2013) und Antwort Videoüberwachung und Sicherheitsmaßnahmen bei der Berliner S-Bahn Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  6. BT 18/7592 Konsequenzen aus der Videoüberwachung der Kölner Silvesternacht

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Irene Mihalic, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/7440 – Konsequenzen aus der Videoüberwachung der Kölner Silvesternacht V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nach den Vorkommnissen in der…

  7. SN 6/14317 Polizeiliche Videoüberwachung in sächsischen Fußballstadien

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 38 Seiten, enthält Tabelle

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14317 Thema: Polizeiliche Videoüberwachung in sächsischen Fußballstadien Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  8. NW 16/12187 Wo wird "Intelligente Videoüberwachung" in Nordrhein-Westfalen eingesetzt?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Herrmann PIRATEN Drucksache 16/11916 Wo wird „Intelligente Videoüberwachung“ in Nordrhein-Westfalen eingesetzt? Wortlaut der Kleinen Anfrage Moderne Videoüberwachungs- und Sicherheitssysteme bieten häufig die Möglichkeit, neben der einfachen…

  9. SN 6/14316 Nutzung stationärer Videoüberwachung durch die Sächsische Polizei

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14316 Thema: Nutzung stationärer Videoüberwachung durch die Sächsische Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  10. HH 21/6824 Mehr Video-Überwachung zum OSZE- und G20-Gipfel?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Mehr Videoüberwachung zum OSZE- und G20-Gipfel? Mit Sicherheitstechnik wird ein Milliardengeschäft gemacht. Das ist spätestens seit den…

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