kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11630 Kraftfahrzeugbestand der sächsischen Polizei 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11630 Thema: Kraftfahrzeugbestand der sächsischen Polizei 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie…

  2. SN 6/16960 Konsequenzen des Urteils des VG Hamburg zum Eindringen in den Wohnraum von Geflüchteten zum Zwecke der Abschiebung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    6/16960 Thema: Konsequenzen des Urteils des VG Hamburg zum Eindringen in den Wohnraum von Geflüchteten zum Zwecke der Abschiebung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Das Verwaltungsgericht Hamburg hat…

  3. SN 6/13000 Prüfung des Vorliegens konkreter Rückführungstermine beziehungsweise rechtlicher oder tatsächlicher Gründe, die eine Abschiebung unmöglich machen und Ausstellung von Duldungen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Thema: Prüfung des Vorliegens konkreter Rückführungstermine beziehungsweise rechtlicher oder tatsächlicher Gründe, die eine Abschiebung unmöglich machen und Ausstellung von Duldungen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  4. HH 21/12537 Abschiebehaft in Hamburg im 1.Quartal 2018

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 03.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebehaft in Hamburg im 1.Quartal 2018 Die Zahl der Personen, die durch die Freie und Hansestadt Hamburg in Abschiebhaft genommen werden, nimmt seit Monaten dramatisch…

  5. HH 21/14620 Abschiebehaft in Hamburg im 3. Quartal 2018

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 15.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebehaft in Hamburg im 3. Quartal 2018 Die Zahl der Personen, die durch die Freie und Hansestadt Hamburg in Abschiebhaft genommen werden, nimmt seit Monaten dramatisch…

  6. SN 6/14722 Sammelabschiebung nach Georgien am 11. September 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14722 Thema: Sammelabschiebung nach Georgien am 11. September 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Der Fragestellerin sind die Fälle von…

  7. HH 21/15664 Abschiebegewahrsam in Hamburg im 4. Quartal 2018

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 07.01.19 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebegewahrsam in Hamburg im 4. Quartal 2018 Hamburg hat als erstes Bundesland einen Abschiebegewahrsam eingerichtet und am 21. Oktober 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt…

  8. HH 21/15663 Abschiebehaft in Hamburg im 4. Quartal 2018

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 07.01.19 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebehaft in Hamburg im 4. Quartal 2018 Die Zahl der Personen, die durch die Freie und Hansestadt Hamburg in Abschiebhaft genommen werden, nimmt seit Monaten dramatisch…

  9. HH 21/14062 Abschiebehaft in Hamburg im 2. Quartal 2018

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 16.08.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebehaft in Hamburg im 2. Quartal 2018 Die Zahl der Personen, die durch die Freie und Hansestadt Hamburg in Abschiebhaft genommen werden, nimmt seit Monaten dramatisch…

  10. HH 21/14622 Abschiebegewahrsam in Hamburg im 3. Quartal 2018

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 15.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebegewahrsam in Hamburg im 3. Quartal 2018 Hamburg hat als erstes Bundesland einen Abschiebegewahrsam eingerichtet und am 21. Oktober 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt…

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