kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/9214 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  2. NW 16/9201 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Euskirchen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  3. NW 16/9206 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Heinsberg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  4. NW 16/9217 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Mönchengladbach

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  5. NW 16/9220 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Oberhausen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  6. NW 16/8724 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Düsseldorf

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  7. NW 16/12164 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Dortmund und Düsseldorf im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  8. NW 16/9089 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörden Dortmund und Düsseldorf – Nachfrage

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dortmunder Polizei“ – beantwortet die Landesregierung unter anderem Fragen zur Nutzung der nicht individualisierten Funkzellenabfrage durch die Dortmunder bzw. Düsseldorfer Kreispolizeibehörde im Zeitraum von 01.01.2014 bis Mitte Mai 2015. Dabei…

  9. BB 6/638 Tele- und Internetkommunikationsüberwachung in Brandenburg

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, Björn Lakenmacher, Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    waren seit dem Jahr 2010 von Tele- und Internetkommunikationsüberwachung in Brandenburg betroffen? 3. Wie viele Funkzellenabfragen wurden in Brandenburg seit dem Jahr 2010 in wie vielen Verfahren gerichtlich beantragt bzw. gerichtlich angeordnet…

  10. NW 16/8697 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Düsseldorf

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

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