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BE 17/17738 Nur noch Verwahrvollzug in der JVA Heidering?
(GRÜNE) vom 11. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Januar 2016) und Antwort Nur noch Verwahrvollzug in der JVA Heidering? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BE 18/20027 Gebäude der Berliner Justizvollzugsanstalten - insb. JVA Tegel
Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juni 2019) zum Thema: Gebäude der Berliner Justizvollzugsanstalten – insb. JVA Tegel und Antwort vom 11. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juli 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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HH 21/4345 Pulverfass JVA Hahnöfersand – Folgenschwere Übergriffe durch Gefangene
Seelmaecker (CDU) vom 04.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Pulverfass JVA Hahnöfersand – Folgenschwere Übergriffe durch Gefangene Nachdem es am vergangenen 1.-Mai-Wochenende in der JVA Billwerder zu heftigen Übergriffen von Gefangenen auf Bedienstete…
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HH 21/6015 JVA Billwerder – Aktuelle Folgen der akuten Personalnot
vom 16.09.16 und Antwort des Senats Betr.: JVA Billwerder – Aktuelle Folgen der akuten Personalnot Einem Bericht der „tageszeitung“ vom 16. September 2016 zufolge konnten zahlreiche Insassen der JVA Billwerder gestern weder in die anstaltseigenen…
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MV 6/3641 Nachverhandlung der Verträge zur JVA Waldeck
90/DIE GRÜNEN Nachverhandlung der Verträge zur JVA Waldeck und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie häufig stand die Landesregierung seit dem Bekanntwerden der Vorwürfe zur JVA Waldeck mit dem Investor bzw. mit Vertretern oder…
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HH 21/11505 Toter afghanischer Untersuchungsgefangener in der JVA Billwerder
Richard Seelmaecker (CDU) vom 03.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Toter afghanischer Untersuchungsgefangener in der JVA Billwerder Erst kürzlich musste sich der Justizausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit der hohen Suizidrate in der …
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BE 17/10022 Abschirmstation in der JVA Tegel ohne Rechtsgrundlage?
(GRÜNE) vom 24. November 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. November 2011) und Antwort Abschirmstation in der JVA Tegel ohne Rechtsgrundlage? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…
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HB 18/682 Konsequentes Vorgehen gegen Straftaten in der JVA
682 (zu Drs. 18/589) 04. 12. 12 Mitteilung des Senats vom 4. Dezember 2012 Konsequentes Vorgehen gegen Straftaten in der JVA Die Fraktion der CDU hat unter Drucksache 18/589 eine Große Anfrage zu obigem Thema an den Senat gerichtet. Vorbemerkung …
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HH 21/16728 Tod eines Gefangenen in der JVA Kleve
Martin Dolzer (DIE LINKE) vom 01.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Tod eines Gefangenen in der JVA Kleve Im September 2018 hat es in der JVA Kleve (NRW) einen Zellenbrand gegeben , bei dem der Gefangene A. A. zur Tode kam. Wie sich erst nach seinem…
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SN 6/9184 JVA Dresden: Einschränkung der Rechte von BesucherInnen
Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9184 Thema: JVA Dresden: Einschränkung der Rechte von Besucherlnnen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Der in der JVA Dresden inhaftierte *** erhielt am 30. lúärz 2017…
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