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HH 21/15074 Prävention der Mutter-Kind-Transmission von HIV – Was tut Hamburg für HIV-positive Schwangere ohne Krankenversicherungsschutz?
Fast-Track-Cities-Initiative sind weltweit Metropolen zusammengeschlossen , die besondere Anstrengungen im Kampf gegen HIV und Aids unternehmen. Der Gesundheitsausschuss hat in der Sitzung am 8.11.2018 der Bürgerschaft empfohlen, einen Beitritt Hamburgs zu prüfen…
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HH 21/7653 Internationaler Tourismus – Welche Akzente setzt der Senat und wie wird die Elbphilharmonie in die Planungen eingebunden?
(HCB), der Flughafen Hamburg GmbH und der Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) wie folgt: 1. Welche konkreten Maßnahmen unternehmen die Tochterunternehmen der Stadt, speziell Hamburg Tourismus (HHT), um mithilfe der Elbphilharmonie Touristen aus dem…
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HH 21/10320 Wirtschafts- beziehungsweise Erfolgsplan der Stadtreinigung Hamburg AöR
einen Wirtschaftsplan beziehungsweise eine Übersicht über Erträge und Aufwendungen analog zu denen zahlreicher anderer Unternehmen der FHH wie beispielsweise den HWW oder der Stromnetz Hamburg GmbH (SNH), welche ebenfalls der fachlichen Steuerung durch…
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HH 21/18204 Neuregelung Grunderwerbsteuer – Was bedeutet das für Hamburg?
Grunderwerbsteuern zukünftig dann anfallen sollen, wenn statt bislang mindestens 95 Prozent mehr als 90 Prozent eines Unternehmens beziehungsweise Immobilienträgers an denselben Käufer veräußert werden. Zudem soll der Zeitraum zum grunderwerbsteuerfreien…
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HH 21/2446 „Billwerder Gleisdreieck“
nicht? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2446 3 Nein, f & w ist ein Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg. Wegen seiner Rechtsform als Anstalt öffentlichen Rechts kann es ohne Durchführung formeller…
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HH 21/8860 Hamburgs Straßenbäume
auch der Bestand beziehungsweise die Bestandsveränderungen von Bäumen erfasst, die sich auf Grundstücken öffentlicher Unternehmen Hamburgs befinden? Wenn ja, wie hat sich dieser Bestand seit 2011 entwickelt? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…
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HH 21/7316 Sonderprüfung aller Asklepios Kliniken. Was genau prüft die Gesundheitsbehörde?
ation grundsätzlich auf Anfang des Jahres vorgezogen. Im Rahmen dieser Systemüberprüfungen wird kontrolliert, wie das Unternehmen die Wahrnehmung der Verantwortung für den Arbeitsschutz organisiert hat und diese betriebsintern überwacht, wie die Durchführung…
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HH 21/3446 Korruptionsregister – Mehrwert oder Bürokratiemonster und unangemessener Generalverdacht?
wurde dann im Jahr 2014 eingerichtet. Demnach soll ein Eintrag in das Korruptionsregister nur bei schweren Straftaten von Unternehmen erfolgen, welche einen potenziellen Bezug zu Auftragsvergaben haben. Im Schwerpunkt sollen Straftaten wie die falsche…
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HH 21/13133 Gründerinnen in Hamburg
(IFB). Das umfangreiche Förderportfolio der IFB bietet in den unterschiedlichen Gründungs- und Wachstumsphasen von neuen Unternehmen zielgerichtete Unterstützung über die Programme Hamburg-Kredit Gründung und Nachfolge , Kleinstkredite für Gründerinnen…
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HH 21/17493 Wie zeitnah kommen die digitalen Verbesserungen bei der Beihilfe wirklich?
verkündete nun Dataport über eine Pressemitteilung, dass die Software BeiReFa (Beihilfe, Regelwerk, Fachanwendung ) des IT-Unternehmens SINC ausgewählt worden sei. Wir fragen den Senat: Im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem europaweiten…
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