kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17531 Kinder im Justizvollzug

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    2015 in den Berliner Justizvollzugsanstalten für Frauen untergebracht (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Alter des Kindes, JVA, offener/geschlossener Vollzug, Dauer der Unterbringung, Verurteilungstatbestand der Mutter)? Zu 1.: Es werden keine…

  2. BE 18/16959 Strom kommt aus der Steckdose?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksverwaltungen, - Gerichte) - Los 4 - Kultur und Sport (u.a. Bäder-Betriebe, Museen, Theater) - Los 5 - Polizei, JVA, Feuerwehr, BSR - Los 6 - Standardlastprofil und Wärmestrom (Tarifabnahmestellen) - Los 7 - Öffentliche Beleuchtung - Los…

  3. BE 18/13047 Wie sind die Standorte der Verwaltung an Internet und Landesnetz angeschlossen?

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    Carrier-FV 423 Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung JVA Düppel Robert-von-Ostertag-Str. 2 14163 Berlin LWL 100 Mbps 424 Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung JVA Frauen Neukölln Neuwedeller Str. 4 12053 Berlin Carrier-FV 50 Mbps…

  4. MV 6/4500 Nebentätigkeit des Ministers für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    -änderung (Gutachten im Zusammenhang mit dem Investorenbau JVA Waldeck) Honorarvereinbarung 35.700,00 Finanzministerium Vorprozessuale Vertretung des Landes in Sachen Investorenbau JVA Waldeck gegen den Vermieter 20.000.000,00 laufendes Verfahren…

  5. SN 6/15351 Kommunikation mit Mitangeklagten und mögliche Beeinflussung von Zeugen aus dem Gefängnis heraus durch einen Angeklagten im Prozess gegen die Freie Kameradschaft Dresden

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hausanschrift:Kommunikation eines Angeklagten über e¡nen illegalen lnternetzugang sächs¡schesst""t"'ini.t"rim der Justiz aus der JVA Torgau heraus - m¡t möglicher Beeinflussung von Zeugen Hospirarstraße7 und Absprachen mit Mitangeklagten." 010e7 Dresden…

  6. HB 19/51 Strafverfolgung von Drogennutzerinnen/Drogennutzern

    Eingereicht von: Peter Erlanson, Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (angegeben in Hafttagen und durchschnittlichen Hafttagekostensatz)? 6. Wie hoch ist die Prävalenz des Drogenkonsums in der JVA Bremen (Justitzvollzugsanstalt ) (bitte aufschlüsseln nach Abteilungen)? Welche spezifischen Hilfesysteme gibt es für BTM-konsumierende…

  7. HH 21/2466 Salafisten in Hamburgs Gefängnissen?

    Eingereicht von: Karin Prien, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Betreuung von Muslimen hinaus und dient nicht als Seelsorge im engeren Sinne. Die Maßnahme soll zunächst in der JVA Billwerder und der JVA Fuhlsbüttel umgesetzt werden. Die Auswahl und Vorbereitung der Gesprächsleiter ist abgeschlossen. Die Sicherheitsüberprüfungen…

  8. SN 6/9224 Suizide und Suizid-Versuche von Geflüchteten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    es sich um Suizidversuche gehandelt haben könnte, von Geflüchteten , die in den sächsischen JVA inhaftiert waren/sind? (bitte seit Jahresbeginn 2017, nach JVA-Standort sowie nach Alter, Geschlecht, Herkunftsstaat und und Motiven/ Hintergründen für den…

  9. NW 16/7232 Haushaltskontrolle: BLB und Schwarzarbeit - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Der BLB NRW hat nach einer europaweiten Ausschreibung den Neubau einer Sicherungsverwahrung für die Justizvollzugsanstalt (JVA) Werl extern vergeben. Die am Projekt beteiligten Firmen haben dem BLB NRW gegenüber schriftlich erklärt, dass keine Verstöße…

  10. NW 16/12494 Strafgefangene aus den Maghreb-Staaten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    am 20.02.2016 berichtete, sollen in der JVA Köln inzwischen 100 Gefangene aus den Maghreb-Staaten einsitzen. Nach Angaben der stellvertretenden Anstaltsleiterin mache die Sprachbarriere Probleme, weshalb die JVA künftig arabischsprachige Mitarbeiter…

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