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BB 6/7408 Extremismus in den Justizvollzugsanstalten Brandenburg
letzten fünf Jahren extremistische Gruppierungen in Brandenburger Justizvollzugsanstalten bekannt (bitte aufschlüsseln nach JVA und extremistischer Richtung/einschließlich Name der Gruppierung)? zu Frage1: In dem in Rede stehenden Zeitraum sind keine…
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HH 21/8935 G20-Sonder-U-Haftanstalt Hahnöfersand
Betriebsfähigkeit der Haftplätze erforderlichen kleineren baulichen und technischen Anpassungen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand werden voraussichtlich Ende Juni 2017 beendet sein. Im Übrigen siehe Vorbemerkung . 2. Wie viele U-Haftplätze…
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SN 6/8753 Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen in den Jahren 2006 bis 2016
verwiesen. Frage 18: Sind der Staatsregierung Fälle bekannt, in denen neue Bandenmitglieder deutscher Herkunft in einer JVA geworben worden sind? Zu den OK-Verfahrenskomplexen werden nur Angaben zur Anzahl der Festnahmen und ausgestellten Haftbefehle…
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RP 17/2203 Lage bei der Polizeiinspektion Zweibrücken
Häufigkeitsziffer ohne Berücksichtigung der Fälle, die für die JVA Zweibrücken (ca. 75 Prozent der Gesamtzahl) registriert wurden. Abk.: RP = Rheinland-Pfalz/PP WP = Polizeipräsidium Westpfalz/PS = Primasens/JVA = Justizvollzugsanstalt. Der Zuständigkeitsbereich…
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NW 16/434 Einsatzreaktionszeiten bei der Polizei Nordrhein-Westfalen
Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 15.1.2012 wurde in der JVA Münster ein Häftling leblos in seiner Zelle aufgefunden. Weil die JVA-Beamten daraufhin einen Notarzt alarmierten, erfolgte auf Seiten der Polizei keine Priorisierung…
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BY 17/8035 Behördenverlagerungen in den Landkreis Wunsiedel
Förderprogramme der Landesanstalt für Landwirtschaft (60 Beschäftigte) und mit dem Neubau einer Justizvollzugsanstalt – JVA – (186 Beschäftigte) sowie in Wunsiedel das BayernLab – Regionales IT-Zentrum (5 Beschäftigte ). Das macht insgesamt 276 Beschäftigte…
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HB 18/1203 Kinder und Jugendliche im Drogenumfeld
einer Straftat in die JVA müssen oder eine Drogentherapie antreten? Da eine Inhaftierung auch bei Betäubungsmittelstraftaten grundsätzlich das letzte Mittel darstellt, um auf Delinquenz zu reagieren und der Aufnahme in die JVA somit oft ein langer Prozess…
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SL 15/0964 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Einrichtung einer neuen Ministeriumsabteilung zur Sozialarbeit in Justizvollzugsanstalten [Drucksache 15/897 (15/887)]
des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Zu Frage 1: a) Für den am 15.08.2012 ausgeschiedenen Ergotherapeuten der JVA Ottweiler wur- de nach entsprechender Stellenausschreibung am 01.03.2013 ein neuer Arbeitstherapeut eingestellt. b) Mit…
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SN 6/6745 Personalüberwachung in JVAs
mit dem jeweiligen Personalrat zur Personalüberwachung mittels Videoüberwachungstechnik existieren und wenn ja, in welchen JVA bzw. JSA und seit wann im Einzelnen ist dies der Fall? Die Leiterin der Justizvollzugsanstalt Chemnitz hat am 16. August 2016…
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SN 6/14377 Personelle Besetzung des Aus- und Vorführdienstes in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen
Vorführdienste vorhält bzw. vorhalten können in den Jahren 2010 bis erstes Halbjahr 2018 entwickelt (bitte getrennt für jede JVA/JSA)? Als Personalschlüssel wird der Personalbestand in vorhandenen Arbeitskrattanteilen je vorgehaltenen Haftplätzen verstanden…
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