kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1797 Belegungsquoten in Thüringer Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    87% 73% 81% 73% 88% 78% - - JVA Gera 97% 97% 104% 98% 102% 99% 107% 100% 84% 98% 85% 99% JVA Goldlauter 90% 58% 86% 52% 85% 55% 89% 55% 76% 45% 77% 41% JVA Hohenleuben 76% 96% 75% 95% 85% 95% 80% 95% 81% 96% 72% 95% JVA Tonna 86% 7% 88% 8% 88% 8% 92%…

  2. SL 16/266 Muslimische Seelsorge in saarländischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Lutz Hecker, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuständigen staatlichen Stellen zugelassen wurden. Der in der JVA Ottweiler zuständige muslimische Seelsorger wird durch die islamische Gemeinde Neunkirchen gestellt. In der JVA Saarbrücken ist die Position des Religionsbeauftragten derzeit vakant…

  3. NW 16/7273 Einsatz von Elektrofahrzeugen in der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Thomas Kufen, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    JM JVA Aachen 2011 Mega Worker entfällt anstaltsinterner Verpflegungstransport JVA Attendorn 2013 Mega Worker entfällt anstaltsinterner Verpflegungstransport JVA Castrop-Rauxel 2013 Mega Worker entfällt anstaltsinterner Materialtransport JVA Herford…

  4. HH 21/10205 Schießausbildung von Waffenträgern der Justiz und Qualifizierung von Funktionsträgern der Justiz mit Waffentrageberechtigung für den Umgang mit Waffen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Weiteren wurde geregelt, dass neben den Bediensteten der Justizvollzugsanstalt (JVA) Glasmoor und der Sozialtherapeutischen Abteilung Bergedorf auch die Bediensteten der JVA Hahnöfersand nicht mehr zur Schießausbildung verpflichtet sind, womit der Kreis…

  5. NW 16/7672 Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2013 und 2014

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    11.10.2013 Dortmund Rechtsextremismus ZfsL Rechtsextremismus - ein Thema für den 14.10.2013 Düsseldorf Strafvollzug?! JVA Erlebniswelt 16.10.2013 Hagen Rechtsextremismus ZfsL Erlebniswelt 17.10.2013 Neuss Rechtsextremismus Medienzentrum Rhein-Kreis…

  6. HH 21/8105 Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten und Koranständen – Was tut der Senat? (X)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    gibt es Fälle von religiöser Radikalisierung (Salafismus) in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten (JVA)? Wenn ja, bitte nach Anzahl und JVA darstellen und erläutern. Welche Änderungen gibt es gegenüber den Jahren 2014 bis 2016? Der zuständigen…

  7. BY 17/15394 Überstunden in den Justizvollzugsanstalten 2015 und 2016

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 273 Seiten, enthält Tabelle

    /Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? 3. Wie viele Krankheitstage sind in den Jahren 2015 und 2016 bei den bayerischen JVA-Bediensteten angefallen (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem/Anstalt aufschlüsseln)? 4. Wie war die Entwicklung…

  8. NW 16/5429 BSI-Meldung über 16 Millionen kompromittierte Login-Datensätze: Ist die Landesregierung aktiv?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    3 gd.nrw.de 1 ggrz-hagen.nrw.de 1 idf.nrw.de 12 im.nrw.de 4 jak.nrw.de 1 jva-essen.nrw.de 1 jva-gelsenkirchen.nrw.de 1 jva-hamm.nrw.de 1 jva-siegburg.nrw.de 2 jva-werl.nrw.de 1 katho.nrw.de 1 landtag.nrw.de 10 lanuv.nrw.de 2 lbme-k.nrw.de…

  9. TH 6/5743 Drogenkonsum und Suchttherapie in Thüringer Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Christoph Zippel, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    verwiesen. Übersicht 1 - Anzahl der Sicherstellungen von Betäubungsmitteln seit 2010 in den Thüringer Justizvollzugsanstalten : JVA /Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Tonna 6 7 4 3 18 22 16 10 Untermaßfeld 6 6 5 6 12 4 8 10 Goldlauter 3 4 5 6 5…

  10. ST 6/1533 Abschiebehaft in Dublin-II-Fällen

    Eingereicht von: Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Amtshilfe durch das Ministerium für Justiz und Gleichstellung in Justizvollzugsanstalten (JVA) vollzogen. Männer werden in der JVA Volkstedt und Frauen in der JVA Halle untergebracht. 3. Wie lang waren die einzelnen Inhaftierten im Zeitraum zwischen…

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