kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2313 Rückkauf der Energienetze – Welche Kosten fallen tatsächlich an?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Aufgaben gemäß Hamburgisches Transparenzgesetz wahrnimmt und daher nicht unter die zur Veröffentlichung verpflichteten Unternehmen gemäß § 2 Absatz 3 und 4 Hamburgisches Transparenzgesetz fällt. 9. Wer trägt die Kosten, die durch das Herauslösen von…

  2. HH 21/4584 Freier Wettbewerb bei switchh?

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Basis von Angaben in Form eines standardisierten Fragebogens präqualifizieren. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 5. Welche Unternehmen konnten wann als Kooperationspartner gewonnen werden? Das Marktöffnungsverfahren konnte im August 2015 abgeschlossen…

  3. HH 21/18384 Stromproduktion des Kohleheizkraftwerks Wedel?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    daher nahe, dass das Kraftwerk Wedel auch zur Stromerzeugung genutzt wird. Die Erzeugung von Strom aus Kohle durch ein Unternehmen der FHH würde den energetischen und klimapolitischen Zielen der FHH allerdings diametral entgegenstehen, zumal hier nicht…

  4. HH 21/5909 Ampeln und Sonne

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    verlängert. Diese LSA werden von Unternehmen betrieben, die sich auf die Absicherung von Baustellen spezialisiert haben. Ob und wo Baustellen LSA mit Solarunterstützung eingesetzt werden, obliegt der Verantwortung des Unternehmers. Über den Einsatz von Solarzellen…

  5. HH 21/11667 Nachnutzung von Flüchtlingscontainern

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    befinden sich aktuell im Besitz und im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg beziehungsweise seiner öffentlichen Unternehmen? Bitte jeweils aufschlüsseln nach: a. in Nutzung durch die Freie und Hansestadt Hamburg, b. in Nutzung durch Dritte…

  6. HH 21/1472 Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    448.132 € 2. Wie hoch war der Anteil von USt-Betrugsfällen bezogen auf die Zahl der im Hinblick auf die USt geprüften Unternehmen? Die erfragten Sachverhalte werden statistisch nicht gesondert erfasst. Für die Auswertung , ob nur wegen Umsatzsteuerbetrug…

  7. HH 21/4217 Förderung des Sportzentrums HT16 – Welche Alternativen hat der Senat geprüft?

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    weshalb nicht? Siehe Vorbemerkung und Drs. 21/3489 und 21/4121. 7. Welche öffentlichen beziehungsweise städtischen Unternehmen haben in der Vergangenheit Sporthallen beziehungsweise Sportstätten gebaut beziehungsweise waren am Bau beteiligt? Seit…

  8. HH 21/12278 Bauvorhaben Bauernvogtkoppel, Schillingkoppel und Kählerkoppel

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fällgenehmigung und welches Unternehmen war für die Rodung zuständig? Eine Fällgenehmigung war nicht erforderlich, da der gerodete Strauch- und Baumbestand nicht dem Anwendungsbereich der Baumschutzverordnung unterlag. Das Unternehmen, welches die Rodung…

  9. HH 21/16540 Leitung des Bezirksamts Nord (V)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mittlerweile gegen weitere Staatsräte sowie zahlreiche Amtsbedienstete, Bezirksabgeordnete und leitende Angestellte öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen ermitteln . Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Gegen wie viele ehemalige und aktuelle…

  10. HH 21/12062 Entwicklungspotenzial für Wohnungsbau über Discountern

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Randstraße, Oldesloer Straße und der Bismarckstraße Wohnungen über Discountern entstehen. Ein Discounter ist hierbei ein Unternehmen des stationären Einzelhandels, das durch geringere Verkaufspreise im Vergleich zu anderer Betriebsform charakterisiert…

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