kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/5621 Drogen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangenenpersonalakten der in dem jeweiligen Jahr inhaftierten Gefangenen ausgewertet werden müssten. Für die Justizvollzugsanstalt (JVA) Stralsund liegen statistische Daten auch für die Jahre 2011 bis 2013 vor. Eine detaillierte Erfassung der bei positiven…

  2. HE 19/985 Situation älterer Strafgefangener in Hessen Teil I

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Anstieg der Zahl älterer Gefangener im Justizvollzug auszugehen. In Baden-Württemberg wurde daher die Außenstelle Singen der JVA Konstanz eingerichtet. In der Außenstelle werden Freiheitsstrafen von männlichen Personen von mehr als 15 Monaten vollstreckt…

  3. HH 21/9924 Entlassung aus der Untersuchungshaft der Jugendhaftanstalt Hahnöfersand

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hahnöfersand untergebracht worden (bitte Haftgründe nennen)? Der Beschuldigte wurde am 3. Februar 2017 festgenommen und der JVA Hahnöfersand am 6. Februar 2017 zugeführt. Als Haftgrund wurde Wiederholungsgefahr gemäß § 112a Absatz 1 Nummer 2 der Strafprozessordnung…

  4. BE 18/12004 Nutzung solarer Strahlungsenergie (I): Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie des Sondervermögens

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    x 99,64 2017 Darßer Str. 97 Lichtenberg x 97,92 2017/2018 Edelweißstr. 35 Pankow x 9,81 2017/2018 Ernst-Stargardt-Allee 1 / JVA Heidering Großbeeren x 939,70 2017/2018 Eschenallee 3 Charlottenburg-Wilmersdorf x 90,99 2017/2018 Ferdinand-Schultze-Str. 128…

  5. HH 21/18219 Radikalisierungstendenzen bei Gefangenen schneller erkennen – Laufen regemäßige Sicherheitsanfragen?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsschutzdelikten inhaftiert sind, ist der Blick auch auf die Gefangenen zu richten, die sich wegen anderen Anlasstaten in den JVA befinden. In der Drs. 21/17710 vom 9. Juli 2019 gibt der Senat an: „Derzeit befinden sich acht Personen im Hamburger Justizvollzug…

  6. HH 21/11239 Gescheiterte Kooperation im Justizvollzug – Kosten zulasten der Steuerzahler

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    5. Wie sind der Zeitplan und der Kostenplan zu dem Modell der Verlagerung des gesamten Jugendvollzugs an den Standort der JVA Billwerder? a. Welche Prüfungen werden nun dazu in welchem Zeitraum umgesetzt beziehungsweise sind in der Planung? b.…

  7. SL 15/0928 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst [Drucksache 17/778 (15/715)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    der JVA Ottweiler eine Wohngruppe für erwachsene Gefangene und für jugendliche Gefangene ? Wenn ja, wie viele Gefangene sind auf einer Wohngruppe untergebracht? Wie viele Sozialarbeiter und Psychologen sind für den erwachsenen Vollzug der JVA Ottweiler…

  8. SL 15/928 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst [Drucksache 15/778 (15/715)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    der JVA Ottweiler eine Wohngruppe für erwachsene Gefangene und für jugendliche Gefangene ? Wenn ja, wie viele Gefangene sind auf einer Wohngruppe untergebracht? Wie viele Sozialarbeiter und Psychologen sind für den erwachsenen Vollzug der JVA Ottweiler…

  9. HE 19/6580 Betreuung und Unterstützung inhaftierter Elternteile der Kinder und des anderen Elternteils

    Eingereicht von: Handan Özgüven, Heike Hofmann, Corrado Di Benedetto, Regine Müller, Heinz Lotz, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    denen die Kinder durch eine Trennung Schaden erleiden würden. Die Unterbringung erfolgt regelmäßig im Mutter-Kind-Heim der JVA Frankfurt am Main III, die sowohl im geschlossenen als auch im offenen Vollzug über eine separate Mutter-Kind-Einrichtung verfügt…

  10. BY 17/20744 Ehemalige Probebühne des Staatstheaters am Gärtnerplatz – Weiterverwendung des Grundstückes

    Eingereicht von: Prof. Dr. Michael Piazolo, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Bayern Justizvollzugsanstalt München Eigennutzung JVA Stadlheim München, S.8 16176 4 Schwarzenbergstraße 14 8,908 ja Freistaat Bayern Justizvollzugsanstalt München Eigennutzung JVA Stadlheim München, S.8 16176 9 Stadelheimer Straße…

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