kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5850 Wachsende Kosten durch verfehlte Beteiligungspolitik von Olaf Scholz

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Millionen Euro noch wesentlich größere Abschreibungen auf Finanzanlagen, also insbesondere das Eigenkapital öffentlicher Unternehmen, aus. Die Senatsantwort Drs. 21/5676 schlüsselt diese näher auf. Mit 101,6 Millionen Euro beziehungsweise 51,5 Millionen…

  2. HH 21/10885 smartPORT logistics (SPL) – Stand der Projekte und Einbindung in die Bewerbung für den ITS-Weltkongress 2021

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    verringert werden. Das System konnte wie geplant entwickelt und in Betrieb genommen werden und wird derzeit aktiv von mehreren Unternehmen verschiedener Branchen im Umfeld des Hamburger Hafens genutzt. Dieses innovative System soll nach dem geplanten Review…

  3. HH 21/178 Personalverordnung zum Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    oder Schleswig -Holstein als solche anerkannt wurden, ohne weitere Nachschulung auch in gleicher Weise in einem Hamburger Unternehmen arbeiten? Wenn nein: warum nicht? Ja, sofern sie die erforderlichen Anforderungen der WBPersVO erfüllen. 8. Wer…

  4. HH 21/11065 Welche Fortschritte sind bei der Umsetzung, Weiterentwicklung und Fortführung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms – insbesondere in Hinblick auf die Überprüfbarkeit und Messbarkeit mittels der Festsetzung von Zielwerten und Indikatoren zur Zielerreichung – zu verzeichnen?

    Eingereicht von: Gabi Dobusch, Dr. Sven Tode, Uwe Giffei, Astrid Hennies, Annkathrin Kammeyer, Gerhard Lein, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Isabella Vértes-Schütter, SPD — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    Übertragbarkeit von Indikatoren und Zielvorgaben sieht der Senat in Bezug auf die Gleichstellungspläne öffentlicher Unternehmen beziehungsweise Unternehmen mit Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg? Das HmbGleiG sieht in § 2 Absatz 2 und 3 eine sinngemäße…

  5. HH 21/16299 PepKo/Berufsförderungswerk II – Wieder Grundstücksspekulation statt gemeinwohlorientierter Bodenpolitik?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Wandsbek. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage der Rückmeldungen der PepKo-Unternehmen wie folgt: 1. In der Drs. 20/5765 heißt es, dass die Betriebsimmobilien und deren Ausstattung auch durch Darlehen und…

  6. HH 21/6143 Reform der Grundsteuer – Welche Auswirkung hat der Vorschlag der Länder Hessen und Niedersachsen auf die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH)?

    Eingereicht von: Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Immobilienbewertungen führt. Er stellt jedoch keine Klarheit darüber her, in welchen Regionen und in welchem Umfang Grundeigentümer, Unternehmen sowie Mieterinnen und Mieter mit höheren Grundsteuerzahlungen rechnen müssen. Hierzu bedarf es noch ausstehender konkreter…

  7. HH 21/14777 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (II) fördern und wohnen f & w AöR (f & w) – Unterbringung von Geflüchteten ohne Integrationsauftrag

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    weiter) integrationspolitische Fortschritte mache. Bei der Unterbringung von Geflüchteten wurde jedoch deutlich, dass das Unternehmen f & w keinen umfassenden Intergrations-, sondern in erster Linie einen Unterbringungsauftrag hat. Vor diesem Hintergrund…

  8. HH 21/1178 Die letzte Hamburger Kartbahn schließt – Was tut der Senat für Familienunternehmen, wenn Probleme auftauchen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    darunter auch zahlreiche Touristen. Längst hat sich der Rennsport zudem vom Freizeiterlebnis hin zum beliebten Teamevent für Unternehmen entwickelt, wobei insbesondere Fähigkeiten wie Teamgeist, Taktik und Kooperationsfähigkeit geschult werden. Nach Presseberichten…

  9. HH 21/1852 Zusätzlicher Wohnungsbau für Flüchtlinge in Wandsbek

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    interessierten Investoren Gespräche. 3.) Hat der Senat geprüft, ob das städtische Wohnungsunternehmen SAGA GWG oder Unternehmen der genossenschaftlichen Wohnungswirtschaft als Vorhabenträger infrage kommen? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? Wenn…

  10. HH 21/4799 Slipanlagen in Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Stadtgebiet gibt es circa 50 Slipanlagen, die im Zuständigkeitsbereich der Hamburg Port Authority (HPA), von privaten Unternehmen oder Wassersportvereinen liegen, von diesen betrieben werden und für unterschiedliche Schiffs- beziehungsweise Bootstypen…

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