kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4622 Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Kann Olaf Scholz seine Versprechen halten? (VII)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nicht abgeschlossen sind. 5. Haben öffentliche Unternehmen beziehungsweise Beteiligungen der FHH seit dem Börsengang Anteile von HL gekauft und halten sie derzeit noch? Wenn ja, jeweils welche Unternehmen in jeweils circa welchem Umfang? Nein. 6…

  2. HH 21/13783 Abfälle und Recycling in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    angeben.) Wertstoffe aus der getrennten Sammlung werden innerhalb Deutschlands an Unternehmen vermarktet. Die getrennt gesammelten Fraktionen werden durch die Unternehmen aufbereitet und weiter veräußert. Da Abfälle zur Verwertung im Rahmen des Basler…

  3. HH 21/3407 Unfallgefahr durch Mobiltelefone

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnahmen oder hielten. 12.377 11.911 10.435 9.333 10.563 8. Was unternehmen der Senat oder die Hamburger Verwaltung, um die Gefahren durch Nutzung von Mobiltelefonen beim Autofahren zu verringern…

  4. HH 21/1865 Einführung der eAkte in die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dauerhaft nachvollzogen werden, welche Mitarbeiter/-innen der Scan-Zentren der Deutschen Post oder deren Sub-Unternehmer oder weiterer Unternehmer Zugang zu den Papierakten hatten? Wenn nein, warum wird dieses für verzichtbar gehalten? Der Vertrag…

  5. HH 21/4322 Wissensbasierte Gründerplattform – Fehlt es dem Senat an Wissen oder an Gründern für die Plattform?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    angezeigt, denn die Zahlen neu gegründeter Unternehmen sinken seit Jahren. Der Stand der Planungen der wissensbasierten Gründerplattform ist bisher unklar. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Unternehmen, die aus wissensbasierten Gründungen hervorgehen…

  6. HH 21/3350 Kostenexplosion und Fehlplanung beim ICGT

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zu optimieren, benötigt Hamburg mehr hochschulnahe Forschungs- und Kooperationsflächen für innovative Existenzgründer, Unternehmen und Hochschulen. Mit dem InnovationsCampus für Grüne Technologien (ICGT) soll ein solcher Ort für Innovationen entstehen…

  7. HH 21/10410 Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC): Wie hat sich die Messe Hamburg entwickelt? (II)

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der Stadt sowie für den Tourismusstandort Hamburg. Die Hamburg Messe und Congress GmbH fungiert durch die verschiedenen Unternehmens- und Branchenpräsentationen in ihren Hallen gleichzeitig als Visitenkarte der Hansestadt. Durch den Um- und Erweiterungsbau…

  8. HH 21/17495 Kurz vor dem Besitzerwechsel: Was passiert am Kohleheizkraftwerk in Wedel?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Die Freie und Hansestadt Hamburg führt keine Rechtsverfahren ihrer öffentlichen Unternehmen oder Beteiligungen. Rechtsverfahren werden von den betroffenen Unternehmen in eigener Verantwortung geführt. Eine Regelung zu den Rechtsverfahren , die der…

  9. HH 21/15049 Zwangsurlaub? Anstellungsverhältnisse und Arbeitslosigkeit unter den Mitarbeitern/-innen der Schulkantinen

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    c0ae75f0f/data/schulverpflegung-mustervertrag.pdf). Derzeit sind über 40 Unternehmen an Hamburg Schulen im Bereich Schulverpflegung tätig. Eine Abfrage bei allen Unternehmen zu den erbetenen Daten ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen…

  10. HH 21/14903 Lissabon-Strategie – Erreicht Hamburg bei den FuE-Ausgaben das 3-Prozent-Ziel?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Stephan Gamm, Thilo Kleibauer, Dietrich Wersich, Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    den Jahren 2011 bis 2018 in Euro sowie in Prozent an den Gesamtausgaben a) durch die Wirtschaft beziehungsweise durch Unternehmen, b) durch den Staat, die öffentliche Hand beziehungsweise die Stadt Hamburg, c) durch Institutionen ohne eigenen Erwerbszweck…

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