kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7550 Personelle Veränderungen in der Geschäftsführung der Hamburg Port Authority (HPA) – Was ist die Ursache für das personelle Chaos? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erscheint deshalb plausibel. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Wie in der Sitzung des Ausschusses öffentliche Unternehmen am 13. Januar 2017 bereits ausführlich dargelegt, haben sich der Geschäftsführer der Hamburg Port Authority AöR (HPA)…

  2. HH 21/5625 Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2015

    Eingereicht von: Ole Thorben Buschhüter, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    a) privaten Haushalten, b) öffentlichen Bauherren, c) Wohnungsunternehmen, d) Immobilienfonds, e) sonstigen Unternehmen und f) Organisationen ohne Erwerbszweck errichtet? Baufertigstellungen im Wohn- und Nichtwohnbau im Stadtteil Rahlstedt…

  3. HH 21/371 smartPORT logistics (SPL): Wie entwickeln sich die Nutzerzahlen der IT-Lösung?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    „smartPORT logistics“ (SPL) der Hamburg Port Authority (HPA), Deutschen Telekom sowie SAP zur offiziellen Nutzung für Unternehmen, Partner und Kunden frei. Mit smartPORT logistics und smartPORT energy hat die HPA strategische Handlungsfelder zur Optimierung…

  4. HH 21/15855 Bau des CCH – Entwicklung der Planzahlen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Situation mussten mit den bereits beauftragten Unternehmen Verhandlungen über vertragliche Ergänzungsvereinbarung zur Terminsicherung geführt werden. Diese Verhandlungen sind noch nicht mit allen Unternehmen abgeschlossen. Ziel der CCH Immobilien GmbH…

  5. HH 21/11214 Arbeitslosengeld im Supermarkt – Bald auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Sprecherin der BA kündigte die Einführung dieses Verfahrens bis Ende 2018 an. Hierzu sei ein Vertrag mit dem Berliner Unternehmen Cash Payment Solutions geschlossen worden. Empfänger von Sozialleistungen hätten dann in dringenden Fällen oder falls…

  6. HH 21/5399 Speicherung von Autokennzeichen in Parkhäusern

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wir fragen den Senat: Bei Park+Ride(P+R)-Anlagen (P+R-Parkhäuser und P+R-Plätze) in der Trägerschaft städtischer Unternehmen, die über eine Videoüberwachung verfügen, werden nicht explizit Autokennzeichen gespeichert. Es geht im Wesentlichen um…

  7. HH 21/8991 Überprüfung der Personalanforderungen bei Wach- und Sicherheitsdienstleistern in Erstaufnahmen

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    in den EA nur fest angestelltes Personal einzusetzen, das den Anforderungen gemäß Betreibervertrag genügt. Die mit den Unternehmen geschlossenen Verträge basieren auf den Vorgaben der Leistungsbeschreibung. Die zuständige Behörde ist im Rahmen der…

  8. HH 21/14778 Preisgarantie für Fernwärme im zentralen Fernwärmenetz Hamburgs

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    entlasten, wenn von diesem Unternehmen die Preisgarantie wegen hoher Kosten für die von der Behörde für Umwelt und Energie geplante „Südvariante“ nicht umgesetzt werden kann? Eine finanzielle Entlastung des Unternehmens ist auf der Grundlage des städtischen…

  9. HH 21/8392 Warum kommt es immer wieder zu Zugausfällen beim „Metronom“?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    nach Zugnummern sortiert aufschlüsseln. Derartige Informationen unterliegen den Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen des Unternehmens. 4. Wie genau erfolgt die Fahrgastinformation im Falle von Zugausfällen auf den drei genannten Linien beziehungsweise…

  10. HH 21/11169 Missstände bei Behindertenfahrdiensten in Hamburg?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    beziehungsweise unterliegen deutlichen Schwankungen. 2. Welche Unternehmen und Vereinigungen sind in Hamburg zur Durchführung von Behindertenfahrdiensten zugelassen? Ein Zulassungsverfahren von Unternehmen speziell für Leistungen der Beförderung von Menschen…

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