kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/2812 Strafvollzug von Männern und Frauen

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 120 Seiten

    9,43 % 51 6,01 % JVA Ansbach 74 0,72 % JVA Erlangen 40 0,39 % JVA Nürnberg 860 8,33 % 51 6,01 % Niederbayern 1.300 12,59 % JVA Landshut 451 4,37 % JVA Passau 70 0,68 % JVA Straubing 779 7,54 % Oberbayern 3.213 31,12 % 167 19,67 % JVA Bad Reichenhall…

  2. BE 17/12227 Evaluation der Einweisungspraxis im offenen Vollzug

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (StA) als Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsbe- hörde und der Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzu- ges Berlin (JVA OVB). Der Bericht gibt einen umfassenden Einblick in die Vollzugsform des Offenen Vollzuges, analysiert die be- stehenden…

  3. BE 18/17441 Offener Vollzug - Sachstand in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    waren insgesamt 1.534 Gefangene und im Jahr 2018 1.389 Gefangene in der Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin (JVA OVB) untergebracht. Die Verteilung auf die einzelnen Teilanstalten gestaltete sich wie folgt: 2017 2018 Teilanstalt…

  4. HH 21/17973 Geplante Jugendanstalt Billwerder

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Tierhaltung? 13. Wie will der Senat in der Jugendanstalt familienfreundliche Besuchsmöglichkeiten schaffen? 14. Für die JVA Billwerder fallen laut Präsentation Justizvollzug 2020 des Senats 11,64 Euro Mietkosten pro qm im Mieter-Vermieter-Modell an…

  5. SL 15/0897 Einrichtung einer neuen Ministeriumsabteilung zur Sozialarbeit in Justizanstalten

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aus welchen Gründen ist die Stelle der Arbeitstherapie , die sich aus dem Jugendstrafvollzugsgesetz ergibt, nicht der JVA Ottweiler als Plan- und Funktionsstelle zugeordnet? Zu Frage 6: Die Personalisierung der gesetzlichen Aufgabe ist gewährleistet…

  6. SN 6/3490 Anwendung § 35 BtMG in Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Justizvollzugsanstalten (JVA) verpflichtet, das Entlassungs-/Übergangsmanagement zu organisieren, d.h. Kontakt zum Suchthilfesystem aufzubauen und den sozialrechtlichen Status Haftentlassener zu klären. Während der Suchtberatung in der JVA wird über eine mögliche…

  7. BE 17/12295 Energieverbrauch Heidering

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 33 Seiten

    beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welchen energetischen Standard nach EnEV weist der Neubau der JVA Heidering auf? (Bitte Energieausweis beilegen) Antwort zu 1.: Der realisierte Standard entspricht der EnEV 2007 minus…

  8. BE 17/16320 Hungerstreik im Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    11.06. bis 15.06 5 Tage Nach der aus seiner Sicht zu Unrecht erfolgten Festnahme und Verbringung in die JVA am 11.06. verweigerte er ab 12.00 Uhr die Anstaltskost. nein 9 03.11. bis 24.11. 21 Tage Sieht sich zu Unrecht…

  9. NI 17/3958 Der demografische Wandel und eine angemessene Besoldung im niedersächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Anzahl der Einstellungen hat sich 2014 um 38,7 % verringert. Dabei ist zu berücksichtigen, dass 2013 allein für die JVA Bremervörde 37 Bedienstete in das Beamtenverhältnis auf Probe eingestellt worden sind. Im Jahr 2013 wurden nur zwei Beamtinnen…

  10. ST 6/377 Mögliche Einsparungseffekte aufgrund von Privatisierungsprojekten (Public-Private-Partnership) im Strafvollzug

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsparungen können zum aktuellen Zeitpunkt durch die Landesregierung festgestellt werden? Bitte detailliert darstellen. Die JVA Burg hat ihren Regelbetrieb zum 1. November 2009 aufgenommen. Die bisherige Zeit im Regelbetrieb ist daher noch zu kurz, um…

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