kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12479 Neues MOIA-Mobilitätsangebot für Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Personennahverkehr (ÖPNV). Die Preisbestimmung im beabsichtigten Regelbetrieb ist grundsätzlich Sache der Unternehmerin oder des Unternehmers. Zur Wahrung des öffentlichen Verkehrsinteresses am ÖPNV soll allerdings eine Auflage erfolgen, die sicherstellt, dass…

  2. HH 21/3758 Einigung mit der EU-Kommission (II) – Die Zeit für den Senat läuft

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    stellen? Wenn ja, bis wann genau? Wenn nein, warum nicht? Ja. Der Zusagenkatalog wurde dem Ausschuss für öffentliche Unternehmen mit Schreiben vom 29. März 2016 zunächst zur vertraulichen Kenntnisnahme übermittelt. Darüber hinaus werden die Zusagen…

  3. HH 21/11167 Kostenexplosion bei Senator Kerstans Konzept für den Umbau der Fernwärme – Kann die Wärme für Hamburg zukünftig noch bezahlbar bleiben?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    auf die Investitionskosten schließen. Die Kosten der Wärmelieferungen aus den Teilprojekten werden von den öffentlichen Unternehmen mit einem Fixkostenanteil (Leistungspreis) und einem Anteil an variablen Kosten (Arbeitspreis) angeboten. Investitionskosten…

  4. HH 21/20202 Hat die Polizei Hamburg den Anschluss an das digitale Zeitalter verpasst? (III)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zum Ende des Jahres 2020 zu erreichen. Im Übrigen siehe Drs. 21/19782. 5. Haben die Firma Microsoft oder ein anderes Unternehmen der Polizei Hamburg das Upgrade von Polizeirechnern auf das Windows-10- Betriebssystem angeboten? Wenn ja, a. zu welchem…

  5. HH 21/8432 Hamburg-Messe, Hier: Haushaltsauswirkungen aus „Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Zusammenhang mit dem Ausbau der Hamburg Messe“

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    als Ersatz für eine eigene Finanzierung der Stadt bekannt. 4. Welche privaten Unternehmen sind in dieses ÖPP-Projekt einbezogen? Derzeit sind folgende private Unternehmen in das Projekt einbezogen: - Commerz Real AG, - Bayerische Landesbank. 5…

  6. HH 21/1849 Börsengang von Hapag-Lloyd – Widersprüchliche Aussagen des Senats

    Eingereicht von: Karin Prien, Michael Kruse, CDU, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hapag-Lloyd – Widersprüchliche Aussagen des Senats Wie Medienberichten der letzten Wochen sowie einer Pressemitteilung des Unternehmens vom 28.09.2015 zu entnehmen war, nimmt der geplante Börsengang der Hapag-Lloyd AG (HL) immer konkretere Formen an. Es…

  7. HH 21/12822 Flächenentwicklung im Hamburger Hafen – Was passiert mit Steinwerder-Süd?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    000 Euro. Die genaue Aufschlüsselung der Einzelkosten unterliegt dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis des beratenden Unternehmens. 8. Haben seit der Verkündung über den Ausgang des Ideenwettbewerbs Gespräche zwischen dem Senat, der zuständigen Behörde…

  8. HH 21/4757 Suchtgefahren durch neue elektronische Medien

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jugendpsychiatrie keine Wartezeiten. Für den ambulanten Bereich sind der zuständigen Behörde keine Wartezeiten bekannt. 5. Was unternehmen der Senat und die zuständigen Behörden gegen solche Suchtgefahren? Die zuständige Behörde verfolgt aufmerksam die Entwicklung…

  9. HH 21/3933 IT-Firmen und -Innovationen aus Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Virtual Reality, Risk Management und Industrie-4.0- Lösungen vertreten sei. Der Auftritt zeige, wie innovativ die Hamburger Unternehmen tätig seien. Zudem fördere der Stand die digitale Transformation im Medien- und IT-Bereich in Hamburg. Die Stadt unterstütze…

  10. HH 21/18205 Fernwärmerückkauf – Ende der Einspruchsfrist und weiterer Zeitplan

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Stilllegung des Kraftwerks Wedel? Entfällt. 4. Haben der Senat beziehungsweise Dienststellen oder öffentliche Unternehmen /Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg vor Ablauf der Veröffentlichungs- und Einspruchs- beziehungsweise Klagefrist…

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