kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/112 Organisierte Kriminalität im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Verurteilten? Nach welchen Paragrafen (§§ 57, 57a oder 57b) richtete sich die vorzeitige Entlassung? In welcher Justizvollzugsanstalt (JVA) wurden die Strafen vollstreckt? — 6 — In dem im vorherigen Abschnitt im ersten des Jahres 2011 genannten Verfahren wegen…

  2. SN 6/11294 Gewährung von Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels gegenüber zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilten Strafgefangenen im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    den Jahren 2012 bis 2017 Getangenen eine Lockerung gemäß S 38 Abs. I Zifi.1 und 2, Abs. 2 StVollzG gewährt und durch welche JVA geschah dies im Einzelfall (bitte getrennt ausgew¡esen nach Jahresscheiben )? ln den Justizvollzugsanstalten Görlitz, Leipzig…

  3. HH 21/8445 Justizvollzug: Ersatzfreiheitsstrafen und Rückfallquoten

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Rückfallquoten Nach aktuellen Presseberichten haben die Ersatzfreiheitsstrafen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten (JVA) deutlich zugenommen. In Deutschland betrifft dies jährlich etwa 50.000 Menschen, und das belastet den Vollzug . Beispielweise…

  4. HH 21/4784 Fünf entlassene Sicherungsverwahrte in Hamburg

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 26. April 2016 beruhte bei dem entlassenen Kinderschänder B. darauf, dass es der JVA Fuhlsbüttel bis März 2016 nicht gelungen sei, eine kontinuierliche und tragfähige psychotherapeutische Behandlung des Untergebrachten…

  5. ST 7/1426 Sachkosten für Freizeit und Sport im Strafvollzug

    Eingereicht von: Jens Diederichs, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. Durch welche Einzelmaßnahmen kommt es zu diesen Steigerungen? Bitte die Maßnahmen für die Jahre 2017 und 2018 nach JVA und JAA aufschlüsseln und tabellarisch mit den Kosten für den Einzelfall aufführen. Zusätzliche Maßnahmen im Bereich Freizeit…

  6. NW 16/10756 Beschwerdewesen in Justizvollzugsanstalten NRW - was bringt eine Beschwerde durch einen Gefangenen?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    15. Januar 2016 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Gefangenen, die in einer JVA des Landes NRW einsitzen, haben das Recht, sich in dem Falle, dass sie sich in ihren Rechten verletzt fühlen, Beschwerde bei…

  7. BE 17/12832 Rechtsschutz im Knast? Entscheidungen der Berliner Strafvollstreckungskammern

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Gerichts- beschluss Rechtsbeschwerde Beschwerde erfolgreich Tegel 492 18 Gefangene: nicht bekannt; JVA: 5 Gefangene: 16; JVA: 2 Moabit 32 1 0 0 Plötzensee 88 3 0 0 Jugendstrafanstalt 1 0 0 0 Frauen 1 0 0 0 Offener Vollzug 65 5…

  8. NI 17/3050 Steigt die Gewalt hinter Gittern an?

    Eingereicht von: Otto Deppmeyer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    einer Gewalttat in einer JVA, diesmal in Sehnde, unter der Überschrift „Wärter mit Wasserkocher geschlagen“: „Der letzte Fall ereignete sich am 7. Dezember während der Zellenkontrolle in einem speziell ges icherten Bereich der JVA Sehnde. Das Justizministerium…

  9. HH 21/15631 Verlegung in den offenen Vollzug – Ein Risiko für Strafvollzugsbedienstete? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    versehentlich nicht eingetragen. JVA Glasmoor Juni 18 Juli 18 Aug 18 Sep 18 Okt 18 Nov 18 Dez 18 Fluchtgefahr 1 1 - - - - - Missbrauchsgefahr 1 3 - 2 1 1 4 Wegfall der Eignung 7 5 - - 4 2 - JVA Hahnöfersand Juni 18 Juli…

  10. BY 17/9991 Personalsituation im bayerischen Justizvollzug 2015

    Eingereicht von: Klaus Adelt, SPD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    folgenden Übersichten dargestellt: Drucksache 17/9991 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Justizvollzugsanstalt (JVA) Vollzugs- und Verwaltungsdienst Qualifikationsebene (QE) 4 QE 3 QE 2 Arbeitnehmer 2014 2015 Delta 2014 2015 Delta…

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