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NW 16/5996 "Gewalt von links" – wie stellt sich die Situation im Regierungsbezirk Detmold dar?
nur teilweise möglich. In der PKS werden Polizeivollzugsbeamte, Vollstreckungsbeamte des Zolls, der Justizvollzugsanstalten (JVA) sowie sonstige Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen im Sinne der §§ 133 und 114 StGB, Angehörige der Feuerwehr…
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SH 18/3760 Investitionsausgaben 2015
1209.00.71106 Erneuerung der sicherheitstechnischen Systeme der Vollzugsanstalten 324.000,00 216.890,56 ‐107.109,44 In der JVA Lübeck musste eine Ausschreibung (70 T€) nach zweimaliger Aufhebung ein drittes Mal auf den Weg gebracht werden und führte …
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SN 6/15728 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/15254: Internetnutzung im offenen Vollzug der sächsischen Justizvollzugsanstalten
Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen findet in der JVA Zeithain - anders als in den restlichen Justizvollzugsanstalten - zur Nutzung von lnternet im offenen Vollzug eine Prüfung…
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NW 16/7372 Wurden Abschiebegefangene aus NRW von der Polizei misshandelt?
Finanziert das Land NRW eine Rechtsberatung für Abschiebegefangene aus NRW? Während des Vollzugs von Abschiebungshaft in der JVA Büren konnten die dort untergebrachten Abschiebungsgefangenen auf Wunsch eine ohne Rechtspflicht aus Mitteln des Justizministeriums…
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NW 16/10848 Zu wie vielen Schusswaffeneinsätzen ist es in den Justizvollzugsanstalten in NRW seit 2012 gekommen?
Justizvollzug führen unter gewissen Umständen, beispielsweise im Rahmen der Turmwache oder einer Nachtstreife, innerhalb der JVA Schusswaffen mit sich. Sollte es in diesem Zusammenhang zum Einsatz einer Schusswaffe kommen, z.B. wenn eine konkrete Bedrohungssituation…
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BB 6/2103 Justizvollzugsanstalt Neuruppin-Wulkow
dessen Gründe nicht in Erfahrung gebracht werden konnten. Dafür, dass der betreffende Gefangene Probleme in oder mit der JVA Neuruppin-Wulkow gehabt hätte, gibt es keinerlei Anhaltspunkte. Zudem gab es einen als Suizidversuch gewerteten Vorfall…
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HH 21/16401 Terrorhelfer al-Motassadeq – Mit 7 000 Euro Bargeld in die Freiheit?
Dabei ist auch aufzuklären, durch wen und in welcher Höhe gegebenenfalls Gelder an den Verurteilten M. gelangt sind. Die JVA Fuhlsbüttel erhielt am 20. Dezember 2018 Kenntnis von den strafrechtlichen Ermittlungen, worüber sie im Weiteren die Aufsichtsbehörde…
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SN 6/12031 Videotelefonie im Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zur Drs. 6/9931
sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Laut Drs. 6/9931 wurde der Testbetrieb für Videotelefon¡e ¡n der JVA Zeithain bis Ende 2017 lortgesetzt." Namens und im Auftrag der sächsischen staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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HH 21/14249 Mordauftrag aus dem Gefängnis heraus?
Übrigen von einer Antwort ab. 4. Seit wann ist Arash R. wegen welcher Verurteilungen (unter Angabe der Delikte) in welcher JVA inhaftiert? Wo befindet er sich jetzt? Der Inhaftierte verbüßt - eine Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten…
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HE 19/3765 Eigen- und Unternehmerbetriebe in hessischen Justizvollzugsanstalten
durch die Anstalt zur Verfügung gestellt bzw. beschafft werden, gibt es in folgenden hessischen Justizvollzugsanstalten: JVA Eigenbetrieb Butzbach Schlosserei Schneiderei Schreinerei Wäscherei Darmstadt Schlosserei Druckerei Frankfurt…
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