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SN 6/1093 10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen
die bis zum 31.12.2010 für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen und Einrichtungen nach SGB II verstanden werden.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Große Anfrage wie folgt: I.…
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SN 6/8268 Gesundheitsversorgung für unbegleitete minderjährige Ausländer
gesundheitliche Versorgungssituation von UMA? Frage 2: Nach welchen Voraussetzungen erhalten UMA "Hilfen zur Gesundheit" nach dem SGB XII? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Unbegleitete ausländische Minderjährige werden nach ihrer Ankunft…
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SN 6/8279 Gesundheitskosten von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) und volljährigen Asylbewerbern/Flüchtlingen
Gesundheitsversorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und volljährigen Asylbewerbern/Flüchtlingen mit Leistungsanspruch nach SGB XII/SGB V? Der Sächsischen Staatsregierung liegen die erfragten Angaben nicht in der erbetenen Differenzierung ausschließlich…
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SN 6/17404 Hartz IV und Krankenversicherungslücken bei Wohnungslosen in Sachsen
Diese sind angefallen, da er aufgrund des Fehlens eines festen Wohnsitzes nur für einen bestimmten Zeitraum Leistungen nach SGB II erhält. Meldet er sich nach dem Ablauf der Leistung nicht rechtzeitig, wird er von der gesetzlichen Krankenversicherung…
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SN 6/12429 Forderung des Jobcenters zur Aushändigung einer Kopie des Arbeitsvertrages, wenn Hartz-IV-Empfänger/innen vor der Aufnahme eines neuen Arbeitsverhältnisses stehen
meisten Fällen kein gleichbleibend hohes Entgelt erzielt wird, treffen die Jobcenter gE eine vorläufige Entscheidung (siehe§ 41a SGB II) auf der Grundlage der im Arbeitsvertrag enthaltenen Angaben und sichern so zeitnah den Lebensunterhalt der Betroffenen…
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SN 6/5756 Integration arbeitsloser älterer Menschen in den Arbeitsmarkt
lie¬ gen für dieses Programm noch keine Daten vor), - Umschulung zum/zur staatlich anerkannten Erzieher/in nach dem SGB III bzw. SGB II mit Finanzierung des 3. Jahres über ESF (För¬ derbeginn ab Juni 2015), Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097…
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SN 6/5977 Bezug von Sozialleistungen durch EU Ausländer
Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele EU-Ausländer bezogen in den Jahren seit 2013 jeweils Leistungen nach dem SGB II, wie viele waren davon erwerbsfähige Leistungsberechtigte ? (Bitte nach Nationalitäten und einzelnen Leistungen aufschlüsseln…
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SN 6/5483 Stand der Umsetzung des Rechts auf persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen
2010 ff.)? Der Begriff der "Persönlichen Assistenz" ist weder im Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) noch im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) näher definiert. Die Angaben zum Sozialhilferecht richten sich nach dem allgemeinen Begriffsverständnis…
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SN 6/14078 Arbeitssuchende und arbeitslose Lehrer
gilt auch, wenn sie bereits eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit ausüben(§ 15 Sozialgesetzbuch Drittes Buch - SGB III). Bei den Arbeitsuchenden wird zwischen arbeitslosen und nichtarbeitslosen Arbeitsuchenden unterschieden. Arbeitslose…
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SN 6/4443 Kinder- und Altersarmut in Sachsen
Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche bezogen 2015 Hilfen nach SGB II (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Die endgültigen Daten liegen aktuell - auf Grund von…
641 kleine Anfragen