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TH 6/1553 Prekäre Arbeitsverhältnisse in Thüringen
einbezogen sind, die der Kranken- oder Rentenversicherungspflicht oder Versicherungspflicht nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) unterliegen. uf Basis der Meldungen zur Sozialversicherung durch die Betriebe wird vierteljährlich (stichtagsbezogen)…
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TH 6/6445 Prostitution in Thüringen
Berufsausbildung Beschäftigten) einbezogen sind, die der Kranken- oder Rentenversicherungspflicht oder Versicherungspflicht nach dem SGB III unterliegen. Auf Basis der Meldungen zur Sozialversicherung durch die Betriebe wird vierteljährlich (stichtagsbezogen) mit…
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TH 6/5537 Maßnahmen zur Prävention von Straftaten minderjähriger und heranwachsender Flüchtlinge
Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) dienen stets dem Zweck, Jugendliche zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zu erziehen, vergleiche § 1 Abs. 1 SGB VIII. Darunter ist auch die Vermeidung strafbaren…
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TH 6/2041 Steueraufkommen in der Stadt Gera 2015
Titel Zweckbestimmung Auszahlung 633 01 Auszahlung des Bundesanteils nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II an den Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 SGB II 8.201.766,00 Euro 633 75 Lokale Entwicklung von Armutspräventionsstrategien (Fördermittel…
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TH 6/1688 Clearingstelle für unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche in Schöngleina (Saale-Holzland-Kreis)
der "Fachlichen Empfehlungen für den Betrieb erlaubnispflichtiger Einrichtungen gemäß § 45 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (außer Kindertageseinrichtungen)" und eine Betreuungszeitberechnung entsprechend der Kapazität , der Konzeption und der…
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TH 6/7185 Auswirkungen eines Urteils des Bundessozialgerichts auf den ärztlichen Bereitschaftsdienst
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen obliegt gemäß § 75 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) grundsätzlich der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen hat mit Unterstützung…
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TH 6/5984 Kinderarztversorgung im Landkreis Hildburghausen
die Sicherstellung der kinderärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen obliegt gemäß § 75 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Floßmann und Zippel (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums…
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TH 6/4234 Mehrwertsteuersatz bei der Abrechnung von Bandagen und Orthesen
Krankenkassen mit den Leistungserbringern Verträge gemäß § 127 Abs. 2 SGB V. Die Verbände der Unfallversicherungsträger erlassen hierzu gemeinsame Richtlinien nach § 31 Abs. 2 Satz 2 SGB VII. 3 Drucksache 6/4234Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu…
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TH 6/2890 Förderung der Betreuung von Flüchtlingskindern in Thüringer Kindergärten
Asylbewerberleistungsgesetz beziehen beziehungsweise deren Eltern anerkannte Flüchtlinge sind und deshalb Leistungen nach SGB II beziehen. Ihr Anteil beträgt somit etwa zwei Prozent (Grundlage ist die Zahl von 91.138 betreuten Kindern zum Stichtag 1…
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TH 6/3499 Erfrorener Obdachloser in Suhl
zur Unterbringung von Asylbewerbern hat. Zu 7.: Die Umsetzung des Achten Kapitels des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - obliegt in Thüringen den Landkreisen und kreisfreien Städten…
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