kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10886 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu parlamentarischem Auskunftsrecht – Welche Auswirkungen ergeben sich für Hamburgs öffentliche Unternehmen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bundesverfassungsgerichts zu parlamentarischem Auskunftsrecht – Welche Auswirkungen ergeben sich für Hamburgs öffentliche Unternehmen? In seinem am heutigen Tage gefällten Urteil zu einer Organklage der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte…

  2. HH 21/11602 Neukonzeption der Grundlagen der Anstellung, Bestellung und Vergütung der Geschäftsleitungen der Hamburgischen öffentlichen Unternehmen

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Vergütung der Geschäftsleitungen der Hamburgischen öffentlichen Unternehmen In der Drs. 21/11494 hat der Senat mitgeteilt, dass die Senatskommission für öffentliche Unternehmen am 12.12.2017 die „Neukonzeption der Grundlagen der Anstellung, Bestellung…

  3. HH 21/5398 Situation der Hamburger Wirtschaftsförderung – Was wird wirklich für die Unternehmen in Hamburg getan? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Situation der Hamburger Wirtschaftsförderung – Was wird wirklich für die Unternehmen in Hamburg getan? (II) In Hamburg haben circa 120.000 kleine und mittelständische Unternehmen ihren Sitz. Zu ihrer Unterstützung gibt es die Hamburgische Gesellschaft…

  4. HH 21/535 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Neue Unklarheiten zur Corporate Governance bei der Universität Hamburg Marketing GmbH

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 20.05.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Neue Unklarheiten zur Corporate Governance bei der Universität Hamburg Marketing GmbH Die Geschäftstätigkeit der Universität…

  5. HH 21/16427 f & w fördern und wohnen AöR 2018 – Überfordert der Senat das städtisches Unternehmen? (II)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vom 04.03.19 und Antwort des Senats Betr.: f & w fördern und wohnen AöR 2018 – Überfordert der Senat das städtisches Unternehmen? (II) Leider beantwortet der Senat die Fragen der Drs. 21/16101 unzureichend. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat…

  6. HH 21/579 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wann hat das Bilanzchaos bei der Hamburger Friedhöfe AöR endlich ein Ende?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 26.05.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wann hat das Bilanzchaos bei der Hamburger Friedhöfe AöR endlich ein Ende? Bis heute liegt noch kein Jahresabschluss…

  7. HH 21/1135 Entwicklung des von der Stadt geleisteten Verlustausgleichs an im HVV organisierte Unternehmen im Jahr 2014

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    organisierte Unternehmen im Jahr 2014 Die Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hamburg und der Metropolregion werden durch die im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) organisierten Unternehmen erbracht. Die einzelnen Unternehmen unterscheiden…

  8. HH 21/10931 Wie sähe es in Hamburgs Verwaltung und Unternehmen mit einem Mindestlohn von 12 Euro aus?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    und Dr. Carola Ensslen (DIE LINKE) vom 09.11.17 und Antwort des Senats Betr.: Wie sähe es in Hamburgs Verwaltung und Unternehmen mit einem Mindestlohn von 12 Euro aus? In einem Interview mit dem Magazin „DER SPIEGEL“ stellte der Erste Bürgermeister…

  9. HH 21/17860 Entwicklung des von der Stadt geleisteten Verlustausgleichs an im HVV organisierte Unternehmen im Jahr 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    organisierte Unternehmen im Jahr 2018 Die Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hamburg und der Metropolregion werden durch die im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) organisierten Unternehmen erbracht. Die einzelnen Unternehmen unterscheiden…

  10. HH 21/20252 f & w fördern und wohnen AöR 2019 – Überfordert der Senat das städtisches Unternehmen? (II)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vom 21.02.20 und Antwort des Senats Betr.: f & w fördern und wohnen AöR 2019 – Überfordert der Senat das städtische Unternehmen? (II) Aus Drs. 21/20125 ergeben sich weitere Fragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet…

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