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BT 19/2263 Neuorganisation der Financial Intelligence Unit und Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden im Bereich der Geldwäsche
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 17. Mai 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/2263 19…
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NW 16/4754 Durchführung von Festumzügen in Nordrhein-Westfalen
Drucksache 16/4754 10.01.2014 Datum des Originals: 09.01.2014/Ausgegeben: 15.01.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf…
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ST 6/623 Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt
2011) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Dagmar Zoschke (DIE LINKE) Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7239 Antwort der Landesregierung erstellt…
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BE 18/17625 Organisierte Kriminalität - Zur "Cocktail Bar NovoLine"
Drucksache 18 / 17 625 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 16. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Januar 2019) zum Thema: Organisierte Kriminalität – Zur „Cocktail Bar…
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4772 21. Wahlperiode 14.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 07.06.16 und Antwort des Senats Betr.: EM-Fanfest 2016 Das EM-Fanfest auf dem…
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HH 21/2921 Fanfest zur Europameisterschaft 2016 (II)
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2921 21. Wahlperiode 26.01.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 19.01.16 und Antwort des Senats Betr.: Fanfest zur Europameisterschaft 2016 (II) Der Senat…
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NW 17/6576 Die Bundesländer erhielten im Glücksspielstaatsvertrag die Aufgabe, Mindestabstände zwischen Spielhallen in die landesgesetzlichen Regelungen aufzunehmen. Dem ist die Landesregierung mit dem Gesetz zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages (Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag - AG GlüStV NRW) vom 13.11.2012 nachgekommen. Aufgrund fehlender Auswahlkriterien scheitern nun die Kommunen bei der Umsetzung.
Drucksache 17/6576 18.06.2019 Datum des Originals: 12.06.2019/Ausgegeben: 24.06.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf…
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ST 7/556 Informationen über die Sicherheitsauflagen von Volksfesten in Sachsen-Anhalt
11.2016 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 15.11.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter…
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BE 18/11741 Spielhallen in den Berliner Bezirken: Ene mene muh, raus bist Du! (II)
Drucksache 18 / 11 741 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 27. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2017) zum Thema: Spielhallen…
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HH 21/8391 Wird die vermeintliche „Nachhilfeschule Dyck“ in Eimsbüttel von Reichsbürgern betrieben?
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8391 21. Wahlperiode 28.03.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 20.03.17 und Antwort des Senats Betr.: Wird die vermeintliche „Nachhilfeschule Dyck“ in…
241 kleine Anfragen