kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3674 Spezialeinsatzkommando (SEK) des Landeskriminalamtes Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: . Fesseln . Technische Sperren . Diensthund . Dienstfahrzeuge . Reizstoff . Zum Sprengen von Sachen bestimmte explosive Stoffe (Sprengmittel) . Elektroimpulsgerät "Taser" . "Pepperball" Hausanschrift:…

  2. SN 6/7904 Mobiles Einsatzkommando Staatsschutz (MEK ST) des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) bei der Polizeidirektion Leipzig

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mit nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: • Fesseln • Technische Sperren • Dienstfahrzeuge • Reizstoffe • Sprengmittel (bestimmte explosive Stoffe zum Sprengen von Sachen ) . Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen…

  3. SN 6/11766 Mobiles Einsatzkommando Staatsschutz (MEK ST) des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) bei der Polizeidirektion Leipzig

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: • Fesseln, • Technische Sperren, • Dienstfahrzeuge, • Reizstoffe, • Sprengmittel (bestimmte explosive Stoffe zum Sprengen von Sachen ). Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen…

  4. SN 6/3599 Polizeieinsatz am 12. Dezember 2015 in Leipzig

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    öffentlichen Sicherheit setzte der Polizeivollzugsdiensfunryiittetbaren Zwang, unter anderem Hilfsmittel wie Wasserwerfer und Reizstoffe , ge'gen/gewalttätige Personen ein. Mit ^ reupdlichen Grüßen , / L: Markus Ulbic Seite 2 von 2 2016-01-13T14:42:29+0100…

  5. SN 6/3777 Mobile Einsatzkommandos (MEK) des Landeskriminalamtes Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: . Fesseln . technische Sperren . Dienstfahrzeuge . Reizstoff . zum Sprengen von Sachen bestimmte explosive Stoffe (Sprengmittel ) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des…

  6. HH 21/12264 Amnestie für illegalen Waffenbesitz

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgenden Tabelle dargestellt: Erlaubnispflichtige Waffen, gesamt: 225 Langwaffen 61 Kurzwaffen 121 Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (SRS-Waffen) ohne PTB 37 Waffenteile (Läufe, Verschlüsse) 6 Erlaubnisfreie Waffen, gesamt: 209 …

  7. SN 6/11746 Mobile Einsatzkommandos (MEK) des Landeskriminalamtes Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: • Fesseln, • Technische Sperren, • Dienstfahrzeuge, • Reizstoff, • Sprengmittel (bestimmte explosive Stoffe zum Sprengen von Sachen ). nä. .VM M775 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister…

  8. BT 18/4820 Blockupy-Proteste in Frankfurt am Main

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Nicole Gohlke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    bereitgehalten bzw. eingesetzt, und wenn ja, a) wie viele, b) wie viele davon enthielten ggf. neben Wasser auch einen Reizstoff, und c) aus wie vielen Wasserwerfern wurden Wasserstöße abgegeben? Im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei wurden keine…

  9. MV 6/1433 Politische Kriminalität Links - November 2012

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wolgast in dem von Teilnehmern gegen eine Demon- stration der NPD genutzten Bus drei Reizstoffsprühgeräte sichergestellt. Die Reizstoff- sprühgeräte konnten keiner Person zugeordnet werden. 6. Gefährliche Körperverletzung gemäß § 224 StGB Am 09.11.2012…

  10. SN 6/13566 Polizeieinsatz in Leipzig-Connewitz am 25.4.2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ermittlungen. Im Rahmen der Ergreifung der auf frischer Tat betroffenen Tatverdächtigen setzte der Polizeivollzugsdienst (PVD) Reizstoffe gegen diese zur Vereitelung der Flucht ein. Zudem wurden den Tatverdächtigen zur Gefahrenabwehr bei der Verbringung zur…

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