kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/4281 Videoüberwachung der Benutzer des Rendsburger Kanaltunnels (B77/B202)

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Videoüberwachung der Benutzer des Rendsburger Kanaltunnels (B77/B202) Vorbemerkung des Fragestellers: Vor uns nach Befahren…

  2. SN 6/18288 Nachfrage zu Drs. 6/17490: Videoüberwachung in Erstaufnahmeeinrichtungen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/18288 Thema: Nachfrage zu Drs. 6/17490: Videoüberwachung in Erstaufnahmeeinrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  3. SN 6/16087 Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Polizeivollzugsdienst führte nach § 37 Abs. 2 Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPoIG) folgende stationäre Videoüberwachungen im öffentlichen Raum zum Zweck der Gefahrenabwehr nach § 37 Abs. 2 SächsPolG durch: Polizeidienststelle…

  4. SN 6/9833 Polizeiliche Videoüberwachung anlässlich der Innenministerkonferenz in Dresden

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9833 Thema: Polizeiliche Videoüberwachung anlässlich der Innenministerkonferenz in Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen…

  5. BE 17/17425 Modellprojekt für Videoüberwachung am Alexanderplatz - Was plant Innensenator Henkel?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    (PIRATEN) vom 17. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2015) und Antwort Modellprojekt für Videoüberwachung am Alexanderplatz – Was plant Innensenator Henkel? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  6. BE 18/15407 Hochschule als öffentlicher Raum (II): Videoüberwachung an Berliner Hochschulen

    Eingereicht von: Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    vom 21. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Juni 2018) zum Thema: Hochschule als öffentlicher Raum (II): Videoüberwachung an Berliner Hochschulen und Antwort vom 06. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Jul. 2018) Die Drucksachen…

  7. SN 6/18003 Videoüberwachung des Mahngangs "Täterspuren" am 10. Februar 2019

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BUNDNIS 90IDIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/18003 Thema: Videoüberwachung des Mahngangs „Täterspuren“ am 10. Februar 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  8. HH 21/9213 Automatisierte biometrische Gesichtserkennung und Erfassung von Kennzeichen durch Videoüberwachung

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    biometrische Gesichtserkennung und Erfassung von Kennzeichen durch Videoüberwachung In Zeiten erhöhter Terrorgefahr werden zunehmend personalisierte Daten durch Videoüberwachung erhoben und gespeichert. Das soll vermeintlich für mehr Sicherheit sorgen…

  9. SN 6/14439 Nachfrage zu Drs. 6/11343: "Intelligente" Videoüberwachung in Görlitz

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    „Intelligente" Videoüberwachung in Görlitz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: In der Antwort der KI. Anfrage Drs. 6/11343 heißt es, die ‚intelligente' Videoüberwachung starte in Görlitz…

  10. BY 17/23573 Reform des Polizeiaufgabengesetzes 2018 – Drohneneinsatz, DNA-Spuren, automatisierte Videoüberwachung

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2018 Reform des Polizeiaufgabengesetzes 2018 – Drohneneinsatz , DNA-Spuren, automatisierte Videoüberwachung Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Drohnen befinden sich derzeit im Eigentum der Bayerischen Polizei, um…

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