kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14519 JVA Heidering - den ganzen Tag nichts tun?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Dirk Behrendt (GRÜNE) vom 09. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2014) und Antwort JVA Heidering – den ganzen Tag nichts tun? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  2. NW 17/7637 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn–Drüpplingsen

    Eingereicht von: Inge Blask, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2019 der Abgeordneten Inge Blask SPD Drucksache 17/7421 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn–Drüpplingsen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die JVA Iserlohn in Drüpplingsen soll laut Beschluss von 2014 für rund 150 Millionen Euro neu gebaut…

  3. BY 17/3084 Tod eines Flüchtlings in der JVA Landshut

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eines Flüchtlings in der JVA Landshut Am 25. Mai 2014 kam in der Justizvollzugsanstalt Landshut ein abgewiesener Asylsuchender zu Tode. Es liegt laut Medienberichten der Verdacht nahe, dass das Agieren der Mitarbeiter der JVA nach einer suizidalen Handlung…

  4. BE 18/20951 Einbringen unerlaubter Gegenstände in die JVA durch Justizvollzugsbedienstete

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2019) zum Thema: Einbringen unerlaubter Gegenstände in die JVA durch Justizvollzugsbedienstete und Antwort vom 27. Sep. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2019) Die Drucksachen…

  5. SN 6/8495 Personalentwicklung in der JVA Plauen 2003-2007

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Personalentwicklung in der JVA Plauen 2003-2007 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie stellt sich die Soll-/lst-Personalbesetzung in der JVA Plauen jeweils…

  6. HH 21/8096 JVA Billwerder –Wie dramatisch ist die Situation?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr.: JVA Billwerder –Wie dramatisch ist die Situation? Die Justizvollzugsbeamtinnen und Justizvollzugsbeamten arbeiten unter einer…

  7. BE 18/18936 JVA Tegel - Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 16. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2019) zum Thema: JVA Tegel – Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz und Antwort vom 31. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus…

  8. MV 6/695 Entweichung aus der JVA Bützow am 28.03.2012

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entweichung aus der JVA Bützow am 28.03.2012 und ANTWORT der Landesregierung Am 28. März 2012 ist ein 55-jähriger Strafgefangener aus der JVA Bützow entwichen. Seit dem 21. Juni 2010 verbüßte er dort…

  9. MV 6/2730 Korruption beim ÖPP-Projekt Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck?

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    ANFRAGE des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Korruption beim ÖPP-Projekt Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Zur Definition von Öffentlich-Privaten Partnerschaften…

  10. NI 17/4303 Gab es Hungerstreiks in der JVA Langenhagen?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4113 - Gab es Hungerstreiks in der JVA Langenhagen? Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe und Christian Grascha (FDP) an die Landesregierung , eingegangen…

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