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SH 18/1009 Kosten und Organisation der Telekommunikation und Internetnutzung von Inhaftierten und Untergebrachten
untergebracht sind, (betroffene Personen) in den Einrichtungen des Landes Schleswig-Holstein sowie für Sicherungsverwahrte in der JVA Fuhlsbüttel? Soweit die Preise in den Einrichtungen oder nach anderen Kriterien divergieren wird um eine Einzelaufstellung…
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NW 16/11782 Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2015
Prävention JVA Willich 22.10.2015 Neuss Erlebniswelt Rechtsextremismus Konrad-Adenauer-Stiftung 22.10.2015 Münster Salafismus – Zwischen Religion und Extremismus LAFP NRW 22.10.2015 Willich Salafismus – Radikalisierung und Prävention JVA Willich…
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SN 6/3785 Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen
zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…
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SN 6/3789 Justizvollzugsanstalt Chemnitz - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen
zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…
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NI 17/4150 Wie sieht es mit den Vorhaben des Justizministeriums aus?
In der JVA Meppen wurde die vorhandene Personennotrufanlage im Jahr 2014 technisch ertüchtigt und in der Abteilung Hildesheim der JVA für Frauen in Vechta im Jahr 2015 eine Personennotrufanlage erstmals installiert. Aktuell wird in der JVA Uelzen…
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HH 21/14869 Vollstreckungsbehörde und Ermessensausübung – Wie stellt sich die Praxis von Überstellungsanträgen ins Ausland dar? (II)
Inhaftierung in der JVA Billwerder, in einem Fall in der JVA Fuhlsbüttel. Insgesamt ließen sich fünf Verfahren feststellen, in denen tatsächlich eine Überstellung erfolgte: Staatsangehörigkeit des Verurteilten Land Strafmaß JVA deutsch ECU 5 J…
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ST 7/3869 Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Justizvollzugsanstalt Volkstedt und den Firmen im Umland (Landkreis Mansfeld-Südharz)
Justiz und Gleichstellung 1. Welche Firmen unterhielten in den letzten Jahren als Dienstleister bzw. Lieferanten mit der JVA Volkstedt wirtschaftliche Beziehungen? Bitte benennen Sie jeweils den Firmensitz, sowie dessen Ortsnamen der letzten fünf…
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NI 17/1823 Hat Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Fall des sogenannten Sextäters aus Lingen die Öffentlichkeit falsch informiert und versucht, Ermittlungspannen zu vertuschen?
Reinhard Rühs (51). Sie wächst sich immer mehr zu einem JustizSkandal aus. Seit sieben Tagen ist der Sicherungsverwahrte aus der JVA Lingen untergetaucht. Weil bei der Fahndung wertvolle Zeit vergeudet wurde? Das Protokoll einer unglaublichen Pannenserie :…
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SN 6/14486 Arbeitszeitregelungen sächsischer Ministerien bei besonders hohen Temperaturen
Justizvollzugs- Es liegen keine Informationen oder Es liegen keine Es liegen keine Es liegen keine Es liegen keineSMJus anstalt (JVA) Daten vor. Informationen oder Informationen oder Es liegen keine Informationen oder Daten vor. Informationen oder Daten Informationen…
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BE 17/13107 Neuorganisationsprozesse in der Jugendstrafanstalt: Mehr Verwaltung und weniger Resozialisierungsarbeit mit den Insassen wagen?
Insofern entspricht die Stellenausstattung in den Jahren 2014/2015, bis auf die zur Finanzierung der Justizvoll- zugsanstalt (JVA) Heidering verlagerten Stellen, im We- sentlichen der Stellenausstattung des Jahres 2013. Stel- lenkürzungsvorgaben konnten…
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