kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/3577 Ausgestaltung des Rheinland-Pfälzischen Strafvollzugs

    Eingereicht von: Gunther Heinisch, Katharina Raue, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    männliche Gefangene durchgeführt, an den Standorten Koblenz, Rohrbach und Zweibrücken auch für weibliche Gefangene. In der JVA – Sozialtherapeutische Anstalt – Ludwigshafen besteht in kleinem Umfang die Möglichkeit eines Freigangs im Kontext der dortigen…

  2. SN 6/9558 Überbelegung der Haftanstalten - Überstellung von Gefan­genen aus EU-Ländern in ihre Heimatländer

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage Tabellarische Übersicht zu Frage 1 Seite 6 von 6 Anlage zu Frage 1, Drs. 6/9558 JVA/JSA EU-Herkunftsstaat Anzahl der Gefangenen Anteil im Vehältnis zur Gesamtzahl der Gefangenen in Prozent (gerundet) Bautzen…

  3. SN 6/5604 Qualifizierung ausländischer Strafgefangener nach der Förderrichtlinie "ESF-Richtlinie Qualifizierung Gefangener 2014-2020"

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Qualifizierungsmaßnahmen ausgeschlossen sind? (Bitte aufschlüsseln nach Kursen, Plätzen, tatsächlicher Inanspruchnahme und nach JVA bzw. JSA.) Neben den ESF-geförderten Qualifizierungsmaßnahmen bieten mehrere Justizvollzugsanstalten Strafgefangenen die…

  4. NW 16/7741 Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 21. Mai dieses Jahres gründete sich in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel die Gefangenen Gewerkschaft (Berliner Morgenpost vom 31.05.2014). Die Ziele der neu gegründeten Arbeitnehmervertretung…

  5. BY 17/17999 Ergebnisse der bundeseinheitlichen Erhebung zur stoffgebundenen Suchtmittelproblematik im Justizvollzug

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    ersten Eintritts in den bayerischen Justizvollzug (kleinstes Feststelldatum) berücksichtigt. Diese werden der entsprechenden JVA zugerechnet. Weiterhin werden Überstellungen aus bayerischen JVAen nicht berücksichtigt. Die Haftart wird zum Stichtag ermittelt…

  6. BY 17/18002 Frauen im Alter

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    ersten Eintritts in den bayerischen Justizvollzug (kleinstes Feststelldatum) berücksichtigt. Diese werden der entsprechenden JVA zugerechnet. Weiterhin werden Überstellungen aus bayerischen JVAen nicht berücksichtigt. Die Haftart wird zum Stichtag ermittelt…

  7. BE 18/12389 Wie steht es um die Praktikanten in der Senatsverwaltung und in den landeseigenen Unternehmen?

    Eingereicht von: Adrian Grasse, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Vergünstigungen, z.B. BVG-Ticket? ggf. Anmerkungen Aufwandsentschädigung ? Nachbetreuuung für ehemalige Praktikanten/ Netzwerk? JVA Plötzensee 17 ca. 3 Rechtswissenschaften / Psychologie/Sozialwiss enschaften Alice Salomon Hochschule Berlin/FU Berlin/Universität…

  8. SN 6/7004 Unnatürlicher Tod eines Flüchtlings aus Pakistan / Todesumstände

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vorangestellt: ,,Vorbemerkungen: Am 04.07.2015 wurde Muhamad,liaz - Geflüchteter aus Pakistan - tot in seiner Zelle in der JVA Zwickau aufgefunden. Zum Zeitpunkt des Auffindens zwischen 07l'20 Uhr und 07=25 Uhr war er an Händen und Füßen gefesselt. Der…

  9. SN 6/10507 Umsetzung des SächsStVollzG vom 16.05.2013

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 1: Wie hoch waren die Belegungszahlen in den einzelnen sächsischen JVA zum 31.07.2017? Die Justizvollzugsanstalten waren am 31. Juli 2017 wie folgt belegt: JVA I JSA Belegung Bautzen 418 Chemnitz 267 Dresden 780 Görlitz 218 Leipzig…

  10. SN 6/16789 Berufliche Aus- und Fortbildungsangebote für Gefangene in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Qualifizierungsmaßnahmen 201 8 Seite 2 von 2 Übersicht berufliche Qualifizierungsmaßnahmen 2018 in den Justizvollzugsanstalten JVA/JSA  Maßnahme Ausbildung zum Tischler Modulare Ausbildung im Berufsfeld "Fachlagerist" und ECDL Modulare Qualifizierung vo…

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