kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17812 Projekt "elis" (e-learning im Strafvollzug) - Nachfrage zur Drs. 6/14110

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    3: Aus welchen Gründen ist trotz bekannter erheblicher Verzögerung der Errichtung der neuen JVA Zwickau-Marienthal die lmplementierung von ,,elis" in der JVA Zwickau weiterhin nicht angestrebt? Die lmplementierung von elis ist in der neuen Justizvollzugsanstalt…

  2. SN 6/10564 Gehäuftes Suizidgeschehen im Sächsischen Strafvollzug

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter wwwegvp.de JVA/ JSA 2012 2013 Bautzen 1 0 Chemnitz 0 0 Dresden 2 0 Görlitz 0 0 Leipzig 1 0 mit Krankenhaus Regis- 0 0 BreitinQen…

  3. SH 18/1204 Wirtschaftlichkeitsberechnung PROFI 35/A Große Baumaßnahme 2.4

    Eingereicht von: Tobias Koch, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Sanierung der JVA NMS, Haus C, als große Baumaßnahme mit einem Volumen von 1,6 Mio. € aufgeführt. 1. Wie wird die Notwendigkeit der Fassadensanierung begründet? (bitte Beurtei- lungsgrundlagen beifügen) Bei der Sanierung des Haus C in der JVA – Neumünster…

  4. SH 18/4168 Offener Vollzug in den Justizvollzuganstalten

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    aus der nachstehenden Übersicht: Kiel Lübeck Neumünster Schleswig Männer 25 38 66 10 Frauen 11 Hinweis zur JVA Lübeck: bis zum 16.03.2016 standen für männliche Gefangene 26 und für weibliche Gefangene 23 Plätze zur Verfügung. Wegen…

  5. BY 17/23665 Häufigkeit und Anstieg von Krebserkrankungen in bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) Am 28.04.2018 gab es einen Pressebericht zum Thema „Strahlenangst in der JVA Straubing“ im Straubinger Tagblatt und in ähnlicher, elektronischer Form auf idowa.de. Darin ist zu lesen, dass in der JVA Straubing im Zeitraum…

  6. ST 6/3216 Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau

    Eingereicht von: Jens Kolze, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Weiterbetrieb der Altanstalten in Halle, Volkstedt und Dessau-Roßlau zu beschäftigen. Dazu fand am 30.04.2014 eine Bereisung der JVA Volkstedt statt. Eine weitere Bereisung ist für den 23.06.2014 in die Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau geplant. Im Ergebnis…

  7. SN 6/7104 Freiheitsstrafen von einem Jahr oder weniger

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Stichtag 17.11.2016 Freiheitsstrafen von einem Jahr oder weniger verbüßen? (Bitte für jede JVA gesondert sowie unter Angabe der Gesamtrahl der Gefangenen der jeweiligen JVA benennen.) rsùt-\]Hldtuiw Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon…

  8. SL 15/0320 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Personalsituation an saarländischen Justizvollzugsanstalten[Drucksache 15/184 (15/136)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    angefallen. Im allgemeinen Vollzugsdienst existiert an beiden Justizvollzugsanstalten kein „Inspektionsdienst “, lediglich in der JVA Saarbrücken gibt es im Bereich des gehobenen Vollzugs - und Verwaltungsdienstes einen solchen Dienst, der jedoch von den Regelungen…

  9. BE 18/15848 Bauaktivitäten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

    Eingereicht von: Katina Schubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    769 4 1250 70173 JVA Moabit Teilanstalt II Umbau, Sanierung und Grundinstandsetzung 16.800 1 1250 70174 Jugendstrafanstalt Berlin und Justizvollzugsanstalt Moabit, Mobilfunkunterdrückung in der Untersuchungshaft 2.325 2 1250 70176 JVA Tegel, Teilanstalt…

  10. BE 17/16911 Sommer im Knast: Tage der geschlossenen Tür?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gefangene mussten wie viele Tage 22 Stunden oder mehr im Haftraum bleiben? Zu 2. und 3.: Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit: In der Teilanstalt I musste an vier Tagen auf den Stationen A 1/A 2 der praktizierte Aufschluss verkürzt werden…

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