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NW 16/6483 Senioren im Strafvollzug
Weil die Zahl älterer Häftlinge ansteigt, wurde in der JVA Detmold im Jahr 2008 eine Station für Senioren eingerichtet. In dem Konzeptpapier ihrer „Lebensälterenabteilung“ schrieb die JVA Detmold damals, dass sich der Anteil der Gefangenen, die älter…
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SL 15/1230 Justizvollzugsanstalten
werden. Beispielsweise wurde in der JVA Saarbrücken für Untersuchungsgefangene, die eine besonders gefährdete Gruppe darstellen, das Listener-Projekt eingeführt. Dabei wird in bestimmten Fällen dem Neuzugang der JVA ein als Gesprächspartner und Zuhörer…
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NW 16/1612 Befindet sich das Dormagener Pilot-Projekt "Vollzug in freien Formen" im Raphaelshaus auf vollstreckungsrechtlich einwandfreiem Boden?
diverser Straftaten zu Freiheitsstrafen in Form von Jugendhaft verurteilt und im geschlossenen Vollzug in der JVA Wuppertal-Ronsdorf bzw. der JVA Iserlohn untergebracht . Nach § 1 Abs. 1 und 2 JGG gilt dieses Gesetz, wenn ein Jugendlicher oder ein Heranwachsender…
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TH 6/1783 Abschiebehaft für vollziehbar Ausreisepflichtige aus Thüringen
Abschiebungsgefangene in Amtshilfe für die Thüringer Ausländerbehörden in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Suhl-Goldlauter und weibliche Abschiebungsgefangene in der JVA Chemnitz-Reichenhain (Sachsen) untergebracht. In Absprache mit dem Land Brandenburg werden…
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ST 6/3774 Bildungs- und Informationsveranstaltungen des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt
Aschersleben 40 min. Spionageabwehr Wirtschaft Mitteldeutschland Extremismus (VSWM) 10 JVA Volkstedt Lutherstadt Eisleben 1 - 2 h Islamismus OT Volkstedt 11 JVA Volkstedt Lutherstadt Eisleben 1 - 2 h Islamismus OT Volkstedt 12 ca. 10 Pers. Industrie-…
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TH 6/7258 Beförderungsstau in den Justizvollzugsanstalten
IT-Leitstelle für alle JVAen/JSA/JAA A 9 mD Koordinator im Medizinischen Fachdienst mehr als 300 Haftplätze und umlaufleitende JVA A 9 mD Bedienstete des mittleren allgemeinen Justizvollzugsdienstes im Sozialdienst mit aufgabenspezifischer Zusatzqualifikation…
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MV 7/2653 Ausreisepflicht und Ausschreibungen zur Aufenthaltsermittlung
wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 7/1789 verwiesen. 6. Wie wird die JVA Neubrandenburg nach Schließung Ende des Jahres weitergenutzt? a) Welche Pläne für eine Weiternutzung existieren vonseiten…
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möglichst rasch eine eigene spezielle Hafteinrichtung zu schaffen, wozu eine Umnutzung der JVA Limburg, der ehemaligen Jugendarrestanstalt Friedberg sowie der JVA Kassel, Zweiganstalt Kaufungen, in Betracht kommt. Für die Bewertung, welcher Standort…
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BE 18/11551 Religionszugehörigkeit von Strafgefangenen (II)
beliebige Auswertungen möglich sind, war die Senatsverwaltung für Justiz in der Lage, immerhin zum Stichtag 18.05.2017 für die JVA Tegel Angaben zu machen. Ich frage den Senat erneut: 1. Der Justizsenator hat in der Sitzung des Rechtsausschusses vom…
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SN 6/2444 Belegung in den Sächsischen Justizvollzugsanstalten
sind folgende Ausführungen vorangestellt: "ln einem Zeitungsartikel der DNN vom 10.08.2015 wird über die Überbelegung der JVA Hammemreg berichtet. lm Artikel wird ausgeführt, die Haftanstalt sei mit 90 vom Hundert der vorgesehenen Belegung durch lnsassen…
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