kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/1677 Radverkehrsförderung im Enzkreis

    Eingereicht von: Stefanie Seemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    unmittelbar nördlich der Diebkreuzung (VKP L 1134/L 1180) gelegenen Industriegebiet und der Zufahrt zur Justizvollzugsanstalt (JVA) unmittelbar südlich der Autobahnanschlussstelle Heimsheim. Im Zuge des Neubaus der Diebkreuzung wurde der Radweglückenschluss…

  2. BB 6/8568 Drohnen (UAV) in Brandenburg

    Eingereicht von: Klara Geywitz, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    sicherheitsrelevanter Vorfall erfasst: Zwei Unbekannte bereiteten den Start eines Flugmodells vor der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering in Großbeeren vor. Ein Aufstieg gelang nicht. Die Unbekannten flüchteten, als sie entdeckt wurden. Im hiesigen…

  3. NW 16/14492 Wann schafft die Landesregierung eine sozialtherapeutische Einrichtung für weibliche Jugendliche im Strafvollzug?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Maßnahmen können der nachstehenden Tabelle entnommen werden: Plätze Belegung zum 31.01.2017 Behandlungsmaßnahmen JVA Herford 26 aufgeteilt in 2 Wohngruppen 14 allgemein: Wohngruppenvollzug, Soziales Training, Drogen- und Alkoholgruppe…

  4. SN 6/14092 Videoüberwachung in Görlitz - Nachfrage zu Drs 6/10474

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abs. 1 SächsDSDG (Barrierefreier Eingang) an der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Hofzufahrt zur Justizvollzugsanstalt (JVA) 1 Landgericht Görlitz Landgericht Görlitz, Postplatz 18, Kein öffentlicher Raum, Kamera im § 4 Abs. 1 BDSG, Hintereingang…

  5. SN 6/3786 Justizvollzugsanstalt Leipzig - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…

  6. HB 18/298 Unterbringung von Müttern mit Kindern im Strafvollzug

    Eingereicht von: Matthias Güldner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    VIII sowohl baulich als auch in der Personalbesetzung entsprechen müssen. So ist z. B. die Mutter-Kind-Einrichtung bei der JVA Vechta als eine Einrichtung der Jugendhilfe im Sinne des § 45 SGB VIII anerkannt und untersteht nach § 85 Abs.1 Nr. SGB VIII…

  7. HH 21/9831 Staatsbürger der russischen Föderation und Kriminalität

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    21. Wahlperiode 4 Stichtag: 18.07.2017 Anstalten Gefangene Alter Geschlecht Delikt Strafmaß Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder 10 45 Jahre männlich Diebstahl 1 Jahre 1 Monat 37 Jahre männlich Bedrohung 8 Monate 28 Jahre männlich Diebstahl…

  8. BE 17/11175 Strafvollzug und Behandlung in der Sozialtherapeutischen Anstalt

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sozialtherapeu- tischen Anstalt (SothA) der JVA Tegel vorgehalten und wie viel Personal steht zur Verfügung (bitte getrennt nach Bereich I und II angeben)? Zu 1.: In der SothA der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel werden insgesamt 194 Haft-plätze…

  9. ST 7/2632 Unterbringung des Polizeireviers Burgenlandkreis in Weißenfels

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Möglichkeit einer Teilsanierung des Objektes in der Langendorfer Str. 49 auch die Unterbringung des Nutzers in der ehemaligen JVA Naumburg, Am Salztor 5 untersucht werden. 2. Welche Ergebnisse der „diversen Prüfaufträge“ liegen mittlerweile vor? …

  10. NI 17/7018 Übergriffe von Inhaftierten auf Bedienstete im niedersächsischen Strafvollzug

    Eingereicht von: Stefan Klein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    interne Controlling erfasst jedoch nicht die Fälle psychischer Gewalt gegen Bedienstete . 1. Wie häufig wurden seit 2015 JVA-Bedienstete von Inhaftierten körperlich angegriffen, bedroht oder in anderer Form angegangen? Von Januar 2015 bis Oktober…

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