kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/15504 Wie entwickeln sich die Kontrollen im ÖPNV?

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    liegen noch keine Werte vor. 14. Wie viele Kontrolleure gibt es im Hamburger ÖPNV, wie viele davon sind in welchem Unternehmen des ÖPNV festangestellt, wie viele stehen in welchem sonstigen Arbeitsverhältnis zum jeweiligen Verkehrsunternehmen ? Bitte…

  2. HH 21/16129 Tschentschers Reise nach Dubai – Märchen aus 1001 Nacht

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    teilgenommen. Er befand sich im Rahmen einer Reise der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation mit einer Gruppe von Unternehmen der Gesundheitswirtschaft zeitgleich in Dubai. 2. Wie viele der unter 1. genannten Teilnehmer sind auf Kosten der Stadt…

  3. HH 21/11574 Transparenz Europapolitik in Hamburg: Was unterstützt der Senat?

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    und damit das Europabewusstsein zu fördern. Das Enterprise Europe Network Hamburg/Schleswig-Holstein unterstützt Unternehmen , Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Suche von internationalen Geschäfts- und Projektpartnern sowie Netzwerken…

  4. HH 21/13942 Entwicklung von Deregulierung, Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Änderungen von Fachstatistikgesetzen des Bundes mit, um den Aufwand für die auskunftspflichtigen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen angemessen zu gestalten und statistische Erhebungen effektiver durchzuführen. So ist ein Ziel der laufenden Novellierung…

  5. HH 21/9015 Hamburg verliert den Anschluss – Was unternimmt der Senat, um Unternehmensgründungen an den Hamburger Hochschulen zu fördern?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    viele dieser Gründungen wurden durch das EXIST-Förderprogramm finanziert, wie viele durch andere Förderprogramme? Bitte je Unternehmen und Hochschuleinrichtung und ohne Verweis auf andere Drucksachen angeben. Der HCU und der HfMT sind keine Unternehmensgründungen…

  6. HH 21/17580 Grünflächen im Umfeld des U-Bahnhofs Uhlandstraße entwickeln sich zur Müllkippe und zur Lagerstätte für Wohnungslose – Sieht der Senat wieder einmal tatenlos zu?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und zur Lagerstätte für Wohnungslose – Sieht der Senat wieder einmal tatenlos zu? Noch vor Kurzem hat der Senat sein Unternehmen Stadtreinigung Hamburg dazu gebracht, mit einer Werbekampagne dafür zu werben, Müll richtig zu entsorgen. Bei einigen…

  7. HH 21/17370 Spülfeld an der Randersweide unter Bergaufsicht: Was ist da los?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) einen Abschlussbetriebsplan gefordert, der im Mai des Jahres 2017 durch den Unternehmer eingereicht und Drucksache 21/17370 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 im Dezember…

  8. HH 21/7448 Rückkauf der Hamburger Energienetze: Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? – Nachfragen zu den Drs. 21/5758 und 21/6381

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Heike Sudmann, Deniz Celik, Norbert Hackbusch, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Die Erzeugungsanlagen, Wärmenetze beziehungsweise Wärmeverbunde der Hanse Werk Natur gehörten bis 2003 mittelbar zum Unternehmen Hamburgische Electricitäts -Werke AG (HEW). Es handelt sich um die Wärmeverbünde Ost, West und Süd. Über die einzelnen…

  9. HH 21/14316 Stand der Belegung der Erstaufnahme (EA) Fiersbarg Ende August 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ohne Schutzstatus/Bleibeperspektive. Damit gehen auch zunehmende Unruhen einher. Was gedenkt der Senat hiergegen zu unternehmen? Dem Betreiber liegen keine Hinweise auf zunehmende Unruhen vor. Aus der Anzahl der Polizeieinsätze lassen sich keine…

  10. HH 21/13813 Beraterverträge/Gutachten (IV) – hier: Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der öffentlichen Unternehmen wie folgt: 1. Welche Verträge über Gutachten beziehungsweise gutachterliche Stellungnahmen , Prüfungen, Untersuchungen…

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