kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5983 Umstrukturierung Justizvollzug – Fehlen wichtige Grundlagen bereits im Planungsprozess?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Katja Suding, Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    therapeutischen Maßnahmen vorzuhalten. Erschwert wird die Erfüllung der Vollzugsaufgaben zudem durch die bauliche Struktur der JVA Hahnöfersand und das große Anstaltsareal. Aufgrund der verzweigten Bauweise und Drucksache 21/5983 Bürgerschaft der Freien…

  2. SN 6/8560 Bitte um Übermittlung personenbezogenen Daten zu "Reichsbürgern" durch das Landesamt für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltungsverband Diehsa • Stadt Zwickau • Landgericht Görlitz • Amtsgericht Borna • Stadt Trebsen • Justizvollzugsanstalt (JVA) Leipzig • Stadt Naunhof • Stadt Markranstädt • Stadt Markkleeberg • Stadt Grimma • Landgericht Leipzig • Landratsamt Landkreis…

  3. BB 6/1538 Befristungen im Landesdienst

    Eingereicht von: Dr. Andreas Bernig, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    03 gesafnt õ5 5T zö JU 35 1 3õ 17 õ ¿ 1 VIOJ [,r,4 ulu I þ 2 3 + 2 2 ord. Gerichte/sf,A 04 040 80 b9 21 þ5 z5 2 39 22 11 0 JVA 04 u50 1 1 1 1 verwa[un0s0enchte U4 UgU 4 3 1 2 2 2 1 1 Frnanzoencnl U4 lUU 1 1 1 1 ArDe[sqencnte u4 11U 5 3 ¿ 3 2 J 1 1 uozlalqenchle…

  4. SH 18/1592 Vom Land verantwortete Videoüberwachung

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 33 Seiten

    für den Bereich der Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht beantwortet. Nach dem Umzug des offenen Vollzuges ist in der JVA Kiel eine Kamera außer Betrieb genommen worden. Im Bereich der Hofdurchfahrt / des Seiteneinganges des Instituts für Qualitätssicherung…

  5. SN 6/6057 Videoüberwachung des Marienplatzes in Görlitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Postplatz 18, Görlitz Videobeobachtung der Fassaden und Höfe zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der JVA §79 SächStVollzG Staatsanwaltschaft Görlitz 2009 Obermarkt 22/23, Görlitz Sicherheit der Bediensteten, Erhöhung der Personensicherheit…

  6. HH 21/3530 Wann kommt die geschlossene Unterbringung für intensivpädagogisch zu betreuende Jugendliche? (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    großen Worten verkündet wurde, dass man sich inzwischen geeinigt habe und man nun junge Intensivtäter auf dem Gelände der JVA Blockland gemeinsam betreuen wolle, erscheint das Projekt nun ferner denn je (vergleiche http://www.welt.de/print/die_wel…

  7. SH 18/3625 Hilfsstrukturen für Gefangene in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Barbara Ostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Ausbildung im Bereich Gastronomie Geeignete Gefangene können zur Ausbildung oder für den Besuch eines Schulkurses in die JVA Neumünster verlegt werden. Jugendarrestanstalt Molfsfelde - Opfer-Empathie-Training (OET) - Einzel-und Gruppengespräche…

  8. BY 17/4884 Islamistischer Terrorismus in Bayern – Intervention und Prävention

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    motivieren. Unabhängig von einem spezifischen Deradikalisierungsprogramm wird dabei in allen bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) mit einem Bündel an sozialpädagogischen, pädagogischen, psychologischen sowie auch seelsorgerischen Betreuungs- und Behandlungsangeboten…

  9. SN 6/6708 Inkrafttreten der Sächsischen Justizvollzugsvergütungsverordnung - SächsJVollzVergVO

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bundes waren die arbeitstätigen Gefangenen sowie Sicherungsverwahrten zum Stichtag 30.09.2016 eingruppiert? (Bitte für jede JVA gesondert aufführen.) Die nachstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen von Gefangenen und von Sicherungsverwahrten zu den Vergütungsstufen…

  10. BE 18/20589 Stellenverhältnis Bedienstete/Strafgefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ermittelt. Mit Wirkung zum 1. Januar 2013 fusionierten die Justizvollzugsanstalten (JVA) Plötzensee und Charlottenburg mit dem Justizvollzugskrankenhaus zur JVA Plötzensee. Insofern liegen für den Zeitraum des Jahres 2010 bis einschließlich 2012 keine…

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