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BY 17/23608 Asylplan Bayerische Staatsregierung
aufschlüsseln nach Tätigkeit und Kosten)? Für die neuen Justizvollzugsanstalten (JVA) in Hof und Pas sau sind nach den Stellenplänen folgende zusätzliche Plan stellen vorgesehen: 1. JVA Hof Anzahl Planstellen Tätigkeit Durchschnittliche Stellengehälter (Jahresbeträge…
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BB 6/11033 Personalsituation in Justizvollzugsanstalten, speziell Luckau-Duben
erscheint es notwendig, den Justizvollzugsdienst wieder näher zu betrachten. Nach Aussagen von Bediensteten seien z. B. in der JVA Luckau-Duben die Mindestdienststärken nicht immer erfüllt. Aufgrund der Personalsituation könnten langfristige Dienstpläne…
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BY 17/10148 Bayern Barrierefrei 2023
JU S TI Z- Vo llz ug A ic ha ch – J VA A rb ei ts ve rw al tu ng 86 55 1 A ic ha ch , S t M ün ch en er S tra ße 3 1 04 – S tM J JU S TI Z- Vo llz ug A ic ha ch – J VA G ew äc hs hä us er 86 55 1 A ic ha…
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BT 18/13101 Wahlrecht im Justizvollzug
V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Wahlbeteiligung der Insassen von Justizvollzugsanstalten (JVA) an Parlamentswahlen gilt generell als sehr gering (www.minilex.de/a/welche-grund rechte-haben-gefangene). Die Ursachen dafür…
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MV 6/1963 Rechtsgerichtete Netzwerke in Justizvollzugsanstalten
zwischen Insassen der JVA Stralsund und der mutmaß- lichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe bekannt? Wenn ja, inwieweit wurde diesbezüglich ermittelt? Die Landesregierung hat keine Kenntnis von Kontakten zwischen Insassen der JVA Stralsund und der…
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SN 6/7103 Einschluss- und Besuchszeiten in sächsischen Justizvollzugsanstalten
(Bitte für alle JVAen gesondert angeben) Die Antworten zu dieser Frage wurden in der folgenden Tabelle zusammengefasst: JVA/ JSA Bautzen Chemnitz Dresden Seite 4 von 5 Gab es im Wenn ja, welche Gründe Jahr 2016 sind dafür zu benennen? …
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HH 21/16787 Abschiebung von Straftätern – Was ist aus Mansor S. geworden?
in der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/5149 hinsichtlich des Gefangenen, der am 1. April 2016 aus der JVA Hahnöfersand entlassen wurde und mangels Papieren nicht abgeschoben werden konnte, an, dass eine Antwort der algerischen Vertretung…
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ST 6/364 Jugendarrest und dessen Wirksamkeit
verhängten Arreste. Das Gebäude der JAA Halle liegt in unmittelbarer Nachbarschaft der Justizvollzugsanstalt Halle I (JVA Halle I), abgetrennt durch eine das ganze Gelände umgebende hohe Mauer. Die JAA Halle ist eine eigene Vollzugsanstalt des…
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NW 16/10760 Hungerstreiks in Justizvollzugsanstalten in NRW
vergangenen fünf Jahren die Nahrungs- und/ oder Flüssigkeitsaufnahme verweigert (bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr und JVA)? Auf Landesebene liegen die erbetenen Daten für den genannten Zeitraum nicht automatisiert abrufbar vor. Eine Erhebung…
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HE 19/6281 Hessisches Abschiebegefängnis in Darmstadt - II
ausreichender Erfahrungswerte entschieden werden. Frage 7. Welche konkreten Baumaßnahmen und Umstrukturierungen müssen in der JVA Darmstadt noch ergriffen werden? Die für den Betrieb von 20 Haftplätzen erforderlichen Baumaßnahmen und Umstrukturierungen…
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