kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/3536 Unterbringung von weiblichen Strafgefangenen aus Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    zwischen den Ländern Sachsen-Anhalt und Brandenburg seit 2013 zum Vollzug ihrer Freiheitsstrafe in der brandenburgischen JVA Luckau-Duben untergebracht. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung Vorbemerkung:…

  2. ST 6/2728 Eckwerte der Einzelpläne des Haushaltes 2014

    Eingereicht von: Jürgen Scharf, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    000.000 €) ** 09 - Eckwert ohne BUGA (1.000.000 €) ** 19 - Eckwert ohne ITN-XT (21.000.000 €) ** 20 - Eckwert ohne PD MD und JVA Halle (2.500.000 €) *** Endgültiger Eckwert wurde incl. Personalkosten ermittelt. Eckwerte für 2014 Ausdruck vom 15.01.2014;…

  3. BE 18/21425 Strom kommt aus der Steckdose? (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksverwaltungen, - Gerichte) - Los 4 - Kultur und Sport (u.a. Bäder-Betriebe, Museen, Theater) - Los 5 - Polizei, JVA, Feuerwehr, BSR - Los 6 - Standardlastprofil und Wärmestrom (Tarifabnahmestellen) - Los 7 - Öffentliche Beleuchtung - Los 8…

  4. HB 18/1728 Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte und Einsatzkräfte

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bremen (JVA) verfährt bereits seit 2008 nach einem Leitfaden zur Krisenintervention. Danach werden Justizvollzugsbeamtinnen und Justizvollzugsbeamte, die Opfer von Gewalt geworden sind, durch die Vorgesetzten und den psychologischen Dienst der JVA unterstützt…

  5. BT 19/15291 Todesfälle in Haft und in Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Zwischen 1998 und 2016 starben in deutschen Justizvollzugsanstalten (JVA) fast 3.000 Menschen. Bei einem Großteil dieser Todesfälle handelt es sich um Suizide (Bundestagsdrucksache 19/2872, Antwort…

  6. SN 6/11739 Religiöse Veranstaltungen (evangelisch) in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ehrenamtliche in die JVA, überreichten den Gefangenen die Weihnachtsgeschenke und hatten Zeft für Gespräche. Vor und nach der Aktion wurden die Ehrenamtlichen durch die Seelsorge betreut bzw. geschult. 2017 fanden zudem drei Trauerfeiern in der JVA statt. Sie wurden…

  7. SN 6/9780 Ausbildung im Justizvollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    absolvierten zum Stichtag 31.05.2017 in welchen Justizvollzugsanstalten den Vorbereitungsdienst (bitte aufschlüsseln nach JVA, Ausbildungsjahr, Geschlechtern und ggf. Unterbrechungen aus welchem Grund)? Zum Stichtag 31 . Mai 2017 absolvierten 95 Obersekretäranwärter…

  8. HH 21/3719 Gründer-Kurse in Justizvollzugsanstalten als Maßnahme zur Resozialisierung

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    berufsqualifizierender und -vorbereitender Maßnahmen an. Informationen über die Pilotierung des Projekts „Gründer-Kurse“ in der JVA Landsberg liegen der zuständigen Behörde aus dem bayerischen Justizvollzug vor. Danach stellte die Maßnahme an die teilnehmenden…

  9. HH 21/813 „Folgenschweres“ Jan-Delay-Konzert am Holstenglacis?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Schlüssel vorzunehmen. 9. Welche grundsätzlichen Regelungen zum Austausch der Schlüssel/ Schließanlagen gelten in den JVA? In der Untersuchungshaftanstalt gibt es für den Austausch von Schlüsseln und Schlössern keine allgemeinen oder besonderen…

  10. SN 6/10861 Gefangenenarbeitsplätze in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangenenarbeitsplätze (Durchschnitt der SOLL-Arbeitsplätze pro Jahr) * Die JVA Plauen wurde im Jahr 2007 außer Betrieb, die JSA Regis-Breitingen in Betrieb genommen. ** Die JVA Stollberg wurde im Jahr 2001 außer Betrieb genommen. Anlage Seite 1 von 1…

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