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HH 21/10418 Café Knallhart (III) Unterstützung gewalttätiger Proteste während des G20-Gipfels?
(AfD) vom 18.09.17 und Antwort des Senats Betr.: Café Knallhart (III) Unterstützung gewalttätiger Proteste während des G20-Gipfels? In Drs. 21/10089 teilt der Senat mit: „Die Räumlichkeit Café Knallhart wird der Studierendenschaft der UHH, vertreten…
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HH 21/11469 Ankündigungen des Ersten Bürgermeisters infolge der Ausschreitungen beim G20-Gipfel
beim G20-Gipfel Am 14. Dezember 2017 hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz bei NDR 90,3 ein Radiointerview und im „Hamburg Journal“ des NDR ein Fernsehinterview gegeben, bei denen er sich insbesondere zu den Ausschreitungen anlässlich des G20-Gipfels…
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HH 21/9414 Neutralitätsgebot des Amtsgerichts Hamburg im Zusammenhang mit dem „G20“-Gipfel“
LINKE) vom 12.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Neutralitätsgebot des Amtsgerichts Hamburg im Zusammenhang mit dem „G20“-Gipfel“ Mit einer an alle Richter/-innen und Mitarbeiter/-innen des Amtsgerichtes Hamburg gerichteten E-Mail vom 22.5.2017…
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HH 21/10896 G20 – Eskalation im Schanzenviertel in der Nacht zum Samstag (II)
Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 08.11.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 – Eskalation im Schanzenviertel in der Nacht zum Samstag (II) Laut Aussagen von Vertretern der Polizei im Innenausschuss der…
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HH 21/9947 Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20-Gipfels
Sperrliste für 32 Journalisten während des G20-Gipfels Während des G20-Gipfels wurden insgesamt 32 Journalisten – teilweise trotz zunächst erteilter Akkreditierung – von der unmittelbaren Berichterstattung über den G20-Gipfel ausgeschlossen. Offenbar hatte…
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HH 21/10015 Wie wird dem Ermittlungsaufwand des DIE nach G20 Rechnung getragen?
Antwort des Senats Betr.: Wie wird dem Ermittlungsaufwand des DIE nach G20 Rechnung getragen ? Es wurden bereits einige Strafanzeigen gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste gestellt. Außerdem finden sich im Internet…
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HH 21/9314 Bringt der G20-Gipfel den Hamburger Verkehr zum Erliegen (II)?
Sudmann (DIE LINKE) vom 01.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Bringt der G20-Gipfel den Hamburger Verkehr zum Erliegen (II)? Der vom rot-grünen Senat nach Hamburg geholte G20-Gipfel im Juli 2017 greift in viele Lebensbereiche der Hamburger/-innen mit…
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HH 21/14835 Polizeizeugen/-innen in Strafverfahren im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel
Polizeizeugen/-innen in Strafverfahren im Zusammenhang mit dem G20- Gipfel Wie „die tageszeitung“ am 12.10.2018 berichtete, wurde kürzlich im Rahmen eines Strafverfahrens im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20- Gipfel vor dem Amtsgericht Hamburg-Altona der…
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HH 21/8498 Linke wollen G20-Gipfel stürmen – Wie ist Hamburg darauf gewappnet?
wollen G20-Gipfel stürmen – Wie ist Hamburg darauf gewappnet? Am 7. und 8. Juli 2017 findet in Hamburg das jährliche Treffen der Staatsund Regierungschefs der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer Welt (G20) statt. Gegen den G20-Gipfel…
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HH 21/9179 G20-Gipfel in Hamburg: Sicherheit und Sauberkeit in der City
Abgeordneten David Erkalp (CDU) vom 19.05.17 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel in Hamburg: Sicherheit und Sauberkeit in der City Am 7. und 8. Juli 2017 findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Für Hamburg bietet der Gipfel die Chance, sich für mehrere…
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