kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6421 Wirtschaftsleitungen anerkannter Asylbewerber im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    somit nicht unter diesen Transferbegriff. Daten zu staatlichen Transferleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende) liegen nach dem Seite 1 von 3 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon:…

  2. SN 6/2170 Wohnungsräumungen in Chemnitz im Jahr 2014

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    in den letzten fünf Jahren eine "Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten" gern. §§ 67 ff SGB XII i. V. m. § 68 Abs. 1 Satz 1 SGB XII (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße…

  3. SN 6/12375 Praxis des Landkreises Mittelsachsen bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Ausländer unterliegen dagegen nicht diesem Verfahren, sondern unterfallen den Vorgaben des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und dem dort geregelten Verteilverfahren. Hiernach werden die zu verteilenden unbegleiteten minderjährigen Ausländer…

  4. SN 6/17391 Sozialleistungen an Kinder in Sachsen im Jahr 2018

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 1: Wie viele Kinder erhielten im Jahr 2018 folgende Sozialleistungen: • Kindergeld • Sozialgeld nach SGB II • Sozialgeld nach SGB XII • Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket • Wohngeld? (bitte aufschlüsseln nach Altersklassen O -…

  5. SN 6/6596 Lebenslagen von "allein erziehenden" Eltern und ihren Kindern in Sachsen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 105 Seiten, enthält Tabelle

    erziehende Mütter und Väter haben ein Kind/Kinder, für das/die sie Leistungen der Eingliederungshilfe nach Sozialgesetzbuch (SGB) XII beziehen (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Geschlecht, Anzahl der Kinder seit 2008)? Statistische Erhebungen liegen der…

  6. SN 6/14500 Erwerbstätigkeit von EU-Ausländern in Sachsen

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Jahr mindestens zeitweise Leistungen nach dem SGB II? (Bitte nach Nationalitäten und Jahren aufschlüsseln.) Nach der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zur Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II gab es im Jahresdurchschnitt 2017 in Sachsen…

  7. SN 6/9743 Bundesrechtliche Vorschriften zur Landesgesetzgebung; Länderöffnungsklauseln

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 43 Seiten

    Sozialgesetzbuch (SGB) - Zweites Buch (ll): $ 22a Abs. 1 Satz 1 SGB ll (S 9a Abs. 1 Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuch - SächsAGSGB) SozialgeseEbuch (SGB) - Fünftes Buch (V): $ 90 a Abs. 1 Satz 1 SGB V S 143 Abs. 2 Satz 1 SGB V S 1 14 Abs…

  8. SN 6/15004 Berufsausbildungsbeihilfe bei gestatteten Geflüchteten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Konstellationen vorlagen oder es erfolgte eine Leistungsgewährung auf Grund der Annahme eines Härtefalls nach § 22 Abs. 1 S 2 SGB Xll. Frage 3: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über Regelungen in den einzelnen Landkreisen/ kreisfreien Städten…

  9. SN 6/11445 Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/5155: Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Sachsen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Praxisträger) Träger MVZ Anzahl MVZ seit 09.06.2016 -Trägerschaft Hilfsmittelerbringer (§126 SGB V) 1 seit 09.06.2016 -Trägerschaft Krankenhausträger (§ 108 SGB V) 2 seit 09.06.2016 -Trägerschaft Vertragsarzt/angestellter Arzt 18 1 Summe 21 Die Tabellen…

  10. SN 6/17388 Kinder- und Altersarmut in Sachsen 2018

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche bezogen zum 31.12.2017 und zum 31.12.2018 Hilfen nach SGB II (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten und nach Jahren)? Die angefragten statistischen Daten…

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