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TH 6/5494 Kinderärztliche Versorgung im Saale-Orla-Kreis und in Thüringen
Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. März 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach § 75 Abs. 1b SGB V umfasst der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) auch die vertragsärztliche Versorgung…
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TH 6/3983 Unabhängige Patientenberatung in Thüringen
Mai 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Nach § 65b Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) liegt die Zuständigkeit für die Förderung, Auswahl der Anbieter und Kontrolle der Tätigkeit der UPD bei dem Spitzenverband…
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TH 6/6252 Unterstützung der Kampagne "Die Welt spricht Kindergarten" durch den Freistaat Thüringen
und Jugendhilfe (SGB VIII) verankert. Die dazu erlassenen Ländergesetze, zu denen auch das Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz ThürKitaG vom 18. Dezember 2017 und auch alle Vorgängerversionen gehörten, sind Ausführungsgesetze des SGB VIII. In diesem…
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TH 6/3376 Schulbegleiter und Integrationshelfer in Thüringen
stung nach §§ 53, 54 Abs. 1 Nr. 1 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) beziehungsweise § 35a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Verbindung mit §§ 53, 54 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII in Form der Hilfe zur angemessenen Schulbildung dar. Im Rahmen…
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TH 6/4126 Kindertagespflege in Thüringen
seitens der Landesregierung keine spezifischen Maßnahmen geplant. Zu 6.: Nach § 23 Abs. 4 Satz 2 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - in Verbindung mit § 4 der ThürKitapflegVO ist durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe…
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TH 6/6813 Mutter-Kind-Kuren in Thüringen
gibt es die folgenden Mutter/Vater-Kind-Kureinrichtungen mit Versorgungsvertrag nach § 111a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V): K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Meißner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit…
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TH 6/1360 Arbeitende Rentnerinnen und Rentner in Thüringen - nachgefragt
behördlichen Ansprechpartner für Rentnerinnen und Rentner verpflichtet. Aus diesem Grund regeln § 46 Satz 1 und 2 SGB XII sowie § 109a SGB VI die Zusammenarbeit der Rentenversicherungsträger und der Träger der Sozialhilfe insoweit, dass bereits durch…
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TH 6/4689 Zahngesundheit von Kindern in Thüringer Kitas und Grundschulen
Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. November 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach § 21 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) haben die Krankenkassen gemeinsam mit Zahnärzten und den für Zahngesundheitspflege zuständigen Stellen in den Ländern auf…
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TH 6/2520 Inanspruchnahme der Leistungsform des Persönlichen Budgets in Thüringen - Teil II
Vorbemerkung: Das Persönliche Budget wurde mit dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) zum 1. Juli 2001 eingeführt. Seit dem 1. Januar 2008 sind Leistungen der Rehabilitationsträger auf Antrag durch ein Persönliches…
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TH 6/4178 Fahrerlaubnisse und Führerscheine für und von Migranten und anderen Ausländern in Thüringen
verschiedenen Förderinstrumenten des Dritten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB III) möglich. So könnte der Erwerb zum Beispiel Bestandteil in einer beruflichen Weiterbildung nach§ 180 Abs. 2 SGB III sein, wenn die Mobilität im Rahmen des Berufsbildes von hoher…
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