kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10169 Waffen in Berlin (II) - bei Rechtsextremisten (I)

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eines Schlagringes (ohne Drohen) 2009 Besitz eines Schlagringes 2010 Mitführen einer SRS-Waffe (Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffe, so genannte „Gaswaffe“), ohne die erforderliche Erlaubnis 2011 Keine Feststellung 2. Bei Angehörigen…

  2. TH 6/6455 Antrag auf Erteilung eines "Kleinen Waffenscheins"

    Eingereicht von: Siegfried Gentele, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Waffenbehörde sortiert und mit Angabe der Ablehnungsgründe auflisten)? 4. Wie viele Erlaubnisse zum Führen einer Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffe wurden in den Jahren 2015 bis heute widerrufen (bitte auflisten nach Jahren und Grund)? Das Thüringer…

  3. SN 6/1429 Polizeihandeln bei den Protesten gegen LEGIDA am 20.4.2015 in Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    allen beschriebenen Vorkommnissen Stellung nehmen.) Frage 2: Inwieweit war der Einsatz von Pfefferspray oder anderen Reizstoffen – wie aus den Fotos ersichtlich – aus so geringer Entfernung erforderlich und angemessen? Aktenzeichen (bitte bei…

  4. SN 6/5119 Ausrüstung Bereitschaftspolizei und SEK Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    bestimmt. Demnach sind insbesondere Fesseln, Wasserwerfer, technische Sperren Diensthunde, Dienstpferde, Dienstfahrzeuge, Reizstoffe sowie zum Sprengen von Sachen bestimmte explosive Stoffe (Sprengmittel) erlaubt. Das Sächsische Staatsministerium des Innern…

  5. BT 19/11388 Kleiner Waffenschein und Straftaten

    Eingereicht von: Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    nach Kenntnis der Bundesregierung mit Waffen, die mit dem kleinen Waffenschein geführt werden dürfen (Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen mit PTB-Zulassungszeichen), seit 2013 in der Bundesrepublik Deutschland begangen (bitte nach Deliktsgruppen…

  6. NW 17/7575 Beseitigung von Blindgängern durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes NRW

    Eingereicht von: Frank Neppe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Raketen für militärische Anwendung einschließlich der Treibsätze), oder die Kampfstoffe, Nebelstoffe, Brandkampfstoffe und Reizstoffe enthalten. Bei einer Bombe handelt es sich um Abwurfmunition, die aus einem Luftfahrzeug abgeworfen wird und, je nach Zündsystem…

  7. NI 18/527 GdP sieht die Entwicklung bei der Erteilung des kleinen Waffenscheins kritisch - Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Belit Onay, Meta Janssen-Kucz, Helge Limburg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbemerkung der Abgeordneten Die sogenannten kleinen Waffenscheine berechtigten zum Führen von bestimmten Schreckschuss, Reizstoff- und Signalwaffen und können erlaubnisfrei erworben werden. Im Jahr 2016 hat es einen Anstieg der Zahl von kleinen Waffenscheinen…

  8. HH 21/10144 Entwicklung des „Kleinen Waffenscheins“ in Hamburg

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Übergriffen in der Silvesternacht in Köln 2015/16 ist die Nachfrage nach „Kleinen Waffenscheinen“ zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (§ 10 Absatz 4 S. 4 WaffG) gestiegen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Anträge…

  9. BY 17/10342 Waffenbesitz und Kriminalität

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Waffenbesitz und Kriminalität Die Zahl der Anträge auf den sogenannten Kleinen Waffenschein , der zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen berechtigt, steigt in Deutschland in den letzten Monaten um ein Vielfaches, daher frage ich die Staatsregierung…

  10. BE 17/12095 Razzia im "Sturgis" am 20.04.2013 - Treffpunkt der rechtsextremen Szene im Weitlingkiez

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anhänger der rechten Szene, der sich an der Aufzugsstrecke der Demonstration aufhielt, stellten Polizeibeamte eine Dose Reizstoff fest. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 095 2 Im Jahr 2009 beklebten unbekannte…

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