kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11747 Intelligente Videoüberwachung im Supermarkt: Im Einklang mit dem Datenschutz?

    Eingereicht von: Bettina Domer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Domer (SPD) vom 28. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2017) zum Thema: Intelligente Videoüberwachung im Supermarkt: Im Einklang mit dem Datenschutz ? und Antwort vom 19. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus…

  2. SN 6/14092 Videoüberwachung in Görlitz - Nachfrage zu Drs 6/10474

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14092 Thema: Videoüberwachung in Görlitz — Nachfrage zu Drs 6/10474 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  3. BE 17/18743 Videoüberwachung zur Mustererkennung auf Bahnhöfen im Land Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 14. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2016) und Antwort Videoüberwachung zur Mustererkennung auf Bahnhöfen im Land Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  4. SN 6/11668 Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11668 Thema: Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  5. SN 6/17543 Videoüberwachung in Görlitz - Nachfrage zu Drs 6/14092

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/17543 Thema: Videoüberwachung in Görlitz — Nachfrage zu Drs 6I14092 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  6. NW 17/7508 Wann kommt die polizeiliche Videoüberwachung am Kölner Ebertplatz?

    Eingereicht von: Susana dos Santos Herrmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wann kommt die polizeiliche Videoüberwachung am Kölner Ebertplatz? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage An öffentlichen Plätzen, die Kriminalitätsschwerpunkte sind, kann die Polizei gemäß § 15 a PolG Videoüberwachungen vornehmen. Der Kölner Ebertplatz…

  7. HH 21/8204 Spurloses Verschwinden einer 17-Jährigen – Videoüberwachung am Hamburger Flughafen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 02.03.17 und Antwort des Senats Betr.: Spurloses Verschwinden einer 17-Jährigen – Videoüberwachung am Hamburger Flughafen Am Sonntag, dem 26. Februar 2017, verschwand die 17-jährige Zahra aus Norwegen am Hamburger…

  8. SN 6/13439 Geplante Videoüberwachung in Chemnitz, zugleich Nachfrage zu Drs 6/9136

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13439 Thema: Geplante Videoüberwachung in Chemnitz, zugleich Nachfrage zu Drs 6/9136 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen…

  9. NI 18/2627 Videoüberwachung von Schlachthöfen - Welches Konzept verfolgt Ministerin Otte-Kinast (CDU)?

    Eingereicht von: Miriam Staudte, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz namens der Landesregierung Videoüberwachung von Schlachthöfen - Welches Konzept verfolgt Ministerin Otte-Kinast (CDU)? Anfrage der Abgeordneten Miriam Staudte…

  10. BE 17/17723 Henkels letzter großer Traum - Ausweitung der Videoüberwachung im Land Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Januar 2016) und Antwort Henkels letzter großer Traum - Ausweitung der Videoüberwachung im Land Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

530 kleine Anfragen